Aktueller Fachbeitrag

Kein Schlichtungsverfahren bei Unterhaltsklage?

Fachbeitrag

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Unterhaltsrecht

Verfahrensrecht

5A_147/2020

Bundesgericht

Kein Schlichtungsverfahren bei Unterhaltsklage?

Der Beitrag befasst sich mit dem obligatorischen Schlichtungsverfahren bei selbständigen Unterhaltsklagen. Er untersucht die geltende Rechtslage, erläutert die Umsetzung in einzelnen Kantonen und beantwortet aufgrund der neuesten bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Frage, unter welchen Voraussetzungen das Schlichtungsverfahren entfällt.

Begrenzung des Überschussanteils des Kindes aus erzieherischen und aus konkreten Bedarfsgründen

Kommentierung

Unterhaltsrecht

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Begrenzung des Überschussanteils des Kindes aus erzieherischen und aus konkreten Bedarfsgründen

Das Obergericht des Kantons Zürich legt im kommentierten Entscheid unter Berücksichtigung verschiedener Umstände einen pauschalen Überschussanteil für das Kind fest. Aufgrund der Vorgehensweise bleibt jedoch die Frage, nach welchen Kriterien der Überschussanteil eines Kindes konkret begrenzt werden soll, weiterhin ungeklärt.

Nicolas Blumenfeld

Das hypothetische Einkommen des hauptbetreuenden Elternteils und seine Tücken

Kommentierung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Unterhaltsrecht

Das hypothetische Einkommen des hauptbetreuenden Elternteils und seine Tücken

Das hypothetische Einkommen stellt Gerichte, Rechtsvertreter und die Parteien immer wieder vor Herausforderungen. Was relativ trivial klingt, ist doch mit einigen Tücken verbunden. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit den rechtlichen Anforderungen an die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens und den Problemen, die sich dabei mit Blick auf die Höhe, die Übergangsfrist, die Drittbetreuungskosten und die Abänderungsklage stellen.

Flavia Dudler

Legalisierung der Eizellenspende

Gesetzgebung

Familienpolitik

Legalisierung der Eizellenspende

Am 5. November 2021 hat sich die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats mit der Frage der Eizellenspende befasst. Sie spricht sich klar für die Legalisierung der Eizellenspende aus und beauftragt den Bundesrat, die gesetzlichen Grundlagen und die Rahmenbedingungen für die Eizellenspende zu schaffen.

Im Fokus

Berechnung des Kindesunterhalts: Verbindlichkeit der zweistufigen Methode mit Überschussverteilung

Rechtsprechung

Ehescheidung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Unterhaltsrecht

5A_311/2019

Bundesgericht

Berechnung des Kindesunterhalts: Verbindlichkeit der zweistufigen Methode mit Überschussverteilung

Das Bundesgericht kehrt im Leitentscheid BGE 147 III 265 vom Methodenpluralismus bei der Berechnung des Kindesunterhalts ab und erklärt die zweistufige Berechnungsmethode mit Überschussverteilung schweizweit als verbindlich.

Nachehelicher Unterhalt: Lebensprägung

Rechtsprechung

Ehescheidung

Unterhaltsrecht

5A_907/2018

Bundesgericht

Nachehelicher Unterhalt: Lebensprägung

Im Leitentscheid BGE 147 III 249 hat das Bundesgericht den Begriff der Lebensprägung neu definiert. Es ist die konkrete Ehe zu würdigen und der Einzelfall zu beurteilen. Doch selbst bei lebensprägender Ehe gibt es nur dann nachehelichen Unterhalt, wenn man sich nicht selbst versorgen kann. Es gilt der Primat der Eigenversorgung. Schliesslich ist der nacheheliche Unterhalt zeitlich angemessen zu befristen.

Nichtleistung des Prozesskostenvorschusses

Rechtsprechung

Ehescheidung

Verfahrensrecht

5A_568/2020

Bundesgericht

Nichtleistung des Prozesskostenvorschusses

Das Bundesgericht hat im zur Publikation vorgesehenen Urteil 5A_568/2020 vom 13. September 2021 die Frage zu klären, welche Folgen daran geknüpft werden dürfen, dass der auf Scheidung klagende Ehegatte den ihm zugunsten des anderen Ehegatten auferlegten Prozesskostenvorschuss nicht bezahlt.

Nachehelicher Unterhalt: Aufgabe der 45er-Regel

Rechtsprechung

Ehescheidung

Unterhaltsrecht

5A_104/2018

Bundesgericht

Nachehelicher Unterhalt: Aufgabe der 45er-Regel

Das Bundesgericht hat im Leitentscheid BGE 147 III 308 die 45er-Regel aufgehoben. Gemäss dieser konnte Eheleuten bei einer Scheidung nach dem 45. Altersjahr die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht mehr zugemutet werden. Neu wird im konkreten Einzelfall zu prüfen sein, ob die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit auch im fortgeschrittenen Alter und nach langer Ehedauer möglich und zumutbar ist. Dadurch kann der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt entfallen.

Teilurteil über Vorsorgeausgleich

Rechtsprechung

Ehescheidung

5A_146/2021

Bundesgericht

Teilurteil über Vorsorgeausgleich

In der Verfügung 5A_146/2021 vom 13. Oktober 2021 hatte das Bundesgericht die Frage zu klären, ob ein Teilurteil über den Vorsorgeausgleich grundsätzlich möglich ist.

Verzicht auf Schlichtungsverfahren bei Kindesunterhalt

Rechtsprechung

Verfahrensrecht

5A_1006/2020

Bundesgericht

Verzicht auf Schlichtungsverfahren bei Kindesunterhalt

Im Urteil 5A_1006/2020 vom 16. März 2021 befasst sich das Bundesgericht mit der Frage, ob eine Klage auf Kindesunterhalt ohne vorgängiges Schlichtungsverfahren eingereicht werden kann, wenn sie mit vorsorglichen Massnahmen kombiniert wird. Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob diese Kombination zulässig ist, ob bei der Kombination das Schlichtungsgesuch entfällt und ob konkludent auf das Schlichtungsverfahren verzichtet werden kann.

Vorsorgliche Massnahmen vor Rechtshängigkeit der Unterhaltsklage

Rechtsprechung

Verfahrensrecht

5A_1025/2020

Bundesgericht

Vorsorgliche Massnahmen vor Rechtshängigkeit der Unterhaltsklage

Das Bundesgericht befasst sich im Entscheid 5A_1025/2020 vom 30. August 2021 mit der Frage, ob vorsorgliche Massnahmen betreffend Kindesunterhalt und anderer Kinderbelange vor Rechtshängigkeit der Hauptklage anhängig gemacht werden können und diese hernach prosequiert werden müssen oder selbständig Gültigkeit behalten.