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Keine Willkür bei rückwirkender Anrechnung eines hypothetischen Einkommens

Kommentierung
Unterhaltsrecht

Keine Willkür bei rückwirkender Anrechnung eines hypothetischen Einkommens

Das Bundesgericht verneint das Vorliegen von Willkür, wenn die Vorinstanz der unterhaltsberechtigten Ehegattin bereits ab einem vor dem Berufungsentscheid liegenden Zeitpunkt – mithin rückwirkend – ein hypothetisches Einkommen anrechnet. Sodann seien die durch den Wegfall des Kindesunterhalts frei werdenden Mittel im Gegensatz zu einer nachgewiesenen Sparquote im Rahmen der zweistufigen Unterhaltsberechnungsmethode nicht zu Gunsten des unterhaltsverpflichteten Ehegatten von einer Verteilung auszuklammern.
Manuela Schweizer
iusNet FamR 20.06.2022

Bar- vs. Naturalunterhalt, Berechnung und Gewichtung von Betreuungsanteilen

Kommentierung
Unterhaltsrecht

Bar- vs. Naturalunterhalt, Berechnung und Gewichtung von Betreuungsanteilen

Das Obergericht des Kantons Zürich erwägt im kommentierten Entscheid, dass ein Betreuungsanteil nicht nur nach quantitativen, sondern auch nach qualitativen Kriterien zu bewerten ist und als Mindestumfang der alternierenden Betreuung in der Regel 20% gelten.
Stéphanie Follpracht
iusNet FamR 24.01.2022

Fragen rund um die Unterhaltsberechnung

Kommentierung
Unterhaltsrecht

Fragen rund um die Unterhaltsberechnung

Im Entscheid 5A_1072/2020 vom 25. August 2021 befasst sich das Bundesgericht zum einen mit der Frage, ob und inwiefern Treueprämien, Überstundenentschädigungen sowie Lehrlingslöhne für die Unterhaltsberechnung berücksichtigt werden dürfen, sowie zum anderen mit dem Anspruch von mündigen Kindern auf einen Überschussanteil – der gegebenenfalls neben einem solchen von unmündigen Kindern steht. Letzteres stösst in der Lehre fast einhellig auf Kritik.
Nicole Zellweger-Wick
iusNet FamR 20.12.2021

Begrenzung des Überschussanteils des Kindes aus erzieherischen und aus konkreten Bedarfsgründen

Kommentierung
Unterhaltsrecht
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Begrenzung des Überschussanteils des Kindes aus erzieherischen und aus konkreten Bedarfsgründen

- aktualisiert - 
Das Obergericht des Kantons Zürich hält im kommentierten Entscheid eine Begrenzung des Überschussanteils des Kindes aufgrund der konkreten Bedürfnisse für angezeigt. Es legt deshalb unter Berücksichtigung verschiedener Umstände einen pauschalen Überschussanteil für das Kind fest. Aufgrund der obergerichtlichen Vorgehensweise bleibt jedoch die Frage, nach welchen Kriterien der Überschussanteil eines Kindes konkret begrenzt werden soll, weiterhin ungeklärt.
Nicolas Blumenfeld
iusNet FamR 18.11.2021

Das hypothetische Einkommen des hauptbetreuenden Elternteils und seine Tücken

Kommentierung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Unterhaltsrecht

Das hypothetische Einkommen des hauptbetreuenden Elternteils und seine Tücken

Das hypothetische Einkommen stellt Gerichte, Rechtsvertreter und die Parteien immer wieder vor Herausforderungen. Was relativ trivial klingt, ist doch mit einigen Tücken verbunden. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit den rechtlichen Anforderungen an die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens und den Problemen, die sich dabei mit Blick auf die Höhe, die Übergangsfrist, die Drittbetreuungskosten und die Abänderungsklage stellen.
Flavia Dudler
iusNet FamR 18.11.2021

Nachehelicher Unterhalt bei aussergewöhnlich günstigen finanziellen Verhältnissen

Kommentierung
Unterhaltsrecht
Ehescheidung

Nachehelicher Unterhalt bei aussergewöhnlich günstigen finanziellen Verhältnissen

Die neuen höchstrichterlichen Leitlinien zum Unterhalt haben in gewissen Bereichen Klarheit geschaffen, in anderen wiederum Fragen aufgeworfen. Namentlich wird die Praxis zeigen müssen, wann von den bundesgerichtlichen Grundsätzen abzuweichen ist. Dies betrifft unter anderem die Berechnungsmethode und die Eigenversorgung bei nachehelichem Unterhalt. Gerade bei aussergewöhnlich günstigen finanziellen Verhältnissen gilt es, den Besonderheiten Rechnung zu tragen. Die Kommentierung zeigt auf, welche Tendenzen dabei festzustellen sind, aber auch, wo weiterhin Klärungsbedarf besteht.
Michael Affolter
iusNet FamR 20.10.2021

Anspruch auf persönlichen Verkehr zwischen einem Kind und seinem sozialen respektive nicht biologischen Wunschelternteil

Kommentierung
Eingetragene Partnerschaft
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Anspruch auf persönlichen Verkehr zwischen einem Kind und seinem sozialen respektive nicht biologischen Wunschelternteil

Das Bundesgericht setzt sich mit der Frage auseinander, wann einem Ex-Partner nach Auflösung einer eingetragenen Partnerschaft das Recht auf persönlichen Verkehr zu den Kindern zusteht. Es hält fest, dass die Aufrechterhaltung der Beziehung grundsätzlich zum Wohl des Kindes ist, wenn die Rolle eines nicht biologischen Wunschelternteils übernommen wurde.
Selin Engez
iusNet FamR 17.09.2021

Kein Unterhalt aus Millionenerbe

Kommentierung
Ehescheidung
Unterhaltsrecht

Kein Unterhalt aus Millionenerbe

Das Bundesgericht äussert sich in einem zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil ausführlich zum Vermögensverzehr im Unterhaltsrecht und zur Frage, ob Erbvermögen zur Erfüllung von Unterhaltspflichten angezehrt werden muss.
Eva Viola Bohnenblust
iusNet FamR 27.08.2021

Anspruch auf Fortsetzung des ehelichen Standards, solange die Ehe besteht

Kommentierung
Unterhaltsrecht

Anspruch auf Fortsetzung des ehelichen Standards, solange die Ehe besteht

Das Bundesgericht hielt in einem zu publizierenden Entscheid (Urteil 5A_849/2020 vom 27. Juni 2022) fest, dass im Rahmen des ehelichen Unterhalts im Sinne von Art. 163 nicht die Frage der Lebensprägung entscheidend sei. Vielmehr hat der unterhaltsberechtigte Ehegatte aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes Anspruch auf Fortsetzung des gemeinsam gelebten Standards.
Patrick Arnold
iusNet FamR 28.09.2022

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