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Aktueller Fachbeitrag

Gemeinsame elterliche Sorge auch für nicht Verheiratete ab Geburt des Kindes?

Fachbeitrag
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Verheiratete Eltern haben mit Geburt ihres Kindes an gemeinsame elterliche Sorge. Ist der Vater nicht mit der Mutter verheiratet erhält er elterliche Sorge demgegenüber erst auf Grund eines Beschlusses der KESB. Eine parlamentarische Initiative fordert nun, dass auch diese gemeinsame elterliche Sorge haben, sobald das Kindesverhältnis feststeht.
Thomas Geiser
iusnet FamR 08.07.2024

Überschussanteil des Kindes

Kommentierung
Das Bundesgericht setzt sich mit der Berechnung des Überschussanteils von Kindern (unverheirateter Eltern) auseinander. Der Entscheid wirft einige interessante Fragen auf, die für die Praxis von grosser Bedeutung sind und eine höchstrichterliche Klärung verdienen.
Carla Bergianti
iusnet FamR 31.01.2025

Einführung einer Elternzeit auf Bundesebene

Gesetzgebung
Familienpolitik
Selbst wirtschaftlich weitaus schwächere europäische Länder schneiden im Zusammenhang mit der Elternzeit deutlich besser ab als die Schweiz. Kantonale Vorlagen werden mit der Begründung abgelehnt, eine Lösung auf Bundesebene zu bewirken. Die Standesinitiative des Grossen Rates des Kantons Neuenburg vom 15. Januar 2025 stellt klare Forderungen.
iusnet FamR 31.01.2025

Keine Bundesrechtswidrigkeit bei zivilstandsunabhängiger Verlegung des Betreuungsunterhalts auf sämtliche betreuungsbedürftige Kinder

Kommentierung
Die Begründung weiterer Kindesunterhaltspflichten stellt grundsätzlich ein Abänderungsgrund dar. Ob sich daraus bereits auch ein konkreter Anspruch auf Abänderung ergibt, oder ob eine zusätzliche Interessenabwägung vorzunehmen ist, hängt davon ab, ob von der Abänderung der Betreuungs- oder der Barunterhalt betroffen wäre. Die Verlegung des gesamten Betreuungsunterhalts, welche unabhängig von den zivilstandsrechtlichen Verhältnissen der involvierten Kindseltern auf sämtliche betreuungsbedürftige Kinder (einzig) nach Massgabe ihres jeweiligen Betreuungsbedarfs erfolgte, beurteilte das Bundesgericht als bundesrechtskonform.
Manuela Schweizer
iusnet FamR express 29.11.2024

Im Fokus

Prozesskostenvorschuss (Ehescheidung)

Rechtsprechung
Ehescheidung
Verfahrensrecht
Die Frage, welche Instanz für die Beurteilung eines Prozesskostenvorschussgesuchs zuständig ist, wenn das Scheidungsverfahren in zweiter Instanz hängig ist bzw. ob Art. 276 ZPO diese Frage regelt, wurde vom Bundesgericht bisher nicht explizit beantwortet. In seinem zur amtlichen Publikation vorgesehen Urteil 5A_435/2023 vom 21. November 2024 klärt das höchste Gericht die Frage, ob Art. 276 ZPO für die Beurteilung eines Prozesskostenvorschussgesuchs für ein in der Berufungsinstanz hängiges Scheidungsverfahren verbindlich diese Instanz für zuständig erklärt.
iusNet FamR 25.02.2025

Kosten der Unterbringung eines Kindes

Rechtsprechung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Verfahrensrecht
Wenn Eltern ihrer Unterhaltspflicht nicht nachkommen oder finanziell überfordert sind, wird die Verantwortung für den Unterhalt komplex, insbesondere wenn es um die Fremdplatzierung eines Kindes geht. Das zur Publikation vorgesehene Urteil 5A_342/2023 vom 7. November 2024 veranschaulicht, wie verschiedene öffentlich-rechtliche Regelungen die Unterhaltsverpflichtung beeinflussen und welche Konsequenzen sich daraus für die Beteiligten ergeben können.
iusNet FamR 25.02.2025

Adoption von volljährigen Personen

Rechtsprechung
Familienpolitik
Das zur amtlichen Publikation vorgesehene Urteil 5A_885/2023 vom 13. November 2024 setzt sich mit den Voraussetzungen für eine Volljährigenadoption auseinander und geht dabei näher auf die wesentlichen Unterschiede zur Adoption von Minderjährigen ein. Im Fokus steht dabei die Frage nach der Kontinuität einer häuslichen Gemeinschaft unter dem Aspekt von Art. 266 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB.
iusnet FamR 31.01.2025

Antrag auf Geschlechtsumwandlung durch Minderjährige

Rechtsprechung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil 5A_623/2024 vom 6. November 2024 befasst sich das Bundesgericht mit der spannenden Frage, ob es für den Antrag auf Geschlechtsumwandlung durch Minderjährige gemäss Art. 30b ZGB der Zustimmung der Eltern bedarf und ob die Zivilstandsbeamten zur Überprüfung der Urteilsfähigkeit der betroffenen Personen verpflichtet sind.
iusnet FamR 31.01.2025

Überschussverteilung und Kindesunterhalt

Rechtsprechung
Ehescheidung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Unterhaltsrecht
In seinem zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil 5A_920/2023 vom 28. November 2024 befasst sich das höchste Gericht mit dem rechnerischen Überschuss bei der zweistufigen Methode und deren Verteilung auf die Kinder. Das Bundesgericht geht dabei näher auf die einzelnen Schritte für die Ermittlung des Ausgangspunktes für eine Überschussverteilung ein, die durch die Gerichte vorgenommen werden müssen.
iusnet FamR 31.01.2025

Recht auf persönliche Beziehungen zugunsten Dritter

Rechtsprechung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil 5A_359/2024 vom 14. Oktober 2024 befasst sich das Bundesgericht mit der Rechtsfrage, ob und unter welchen Voraussetzungen auch Dritten gemäss Art. 274a Abs. 1 ZGB das Recht auf die Unterhaltung einer persönlichen Beziehung zu einem Kind eingeräumt werden kann und geht dabei auf deren Verhältnis zum Besuchsrecht eines Elternteils ein.
iusnet FamR express 29.11.2024

Ehescheidung, elterliche Sorge (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
Ehescheidung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
In seinem zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil 5A_/178/2024 vom 20. August 2024 geht das Bundesgericht auf die vorinstanzlichen Pflichten bei der Rückweisung einer Angelegenheit ein und macht dabei insbesondere auf die Besonderheiten bei Kinderbelangen aufmerksam.
iusnet FamR 25.10.2024

Pressespiegel

Verfahrensrecht, Ehescheidung
Säumnisfolgen | Scheidungsverfahren | Säumniskonstellationen
Säumnis im vereinfachten Verfahren - Bestandesaufnahme im Lichte der ZPO-Revision mit Fokus auf das Familienrecht
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Anhörung des Kindes | Berichte der Kinderschutzämter | Vertretungsbeistand
La notion d'intérêt supérieur de l'enfant
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Trauma | Coping-Strategien | Trauma-informiertes professionelles Handeln
Transgenerationale Folgen von Fürsorge und Zwang

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