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Vorsicht: Stolperstein Steuerrecht im güterrechtlichen Kontext

Fachbeitrag
Steuerrecht
Güterrecht

Vorsicht: Stolperstein Steuerrecht im güterrechtlichen Kontext

Güterrechtliche Ausgleichszahlungen sind im Bund und den Kantonen einkommenssteuerfrei. Dennoch finden sich in verschiedenen güterrechtlichen Kontexten steuerrechtliche Stolpersteine, welche zu unerwarteten und damit meist unangenehmen steuerlichen Folgen führen können. Umso mehr lohnt es sich insbesondere bei komplexeren Scheidungsvereinbarungen diese auch bezüglich allfälliger steuerlicher Folgen für die Parteien zu prüfen. Der nachfolgende Artikel soll in erster Linie für einige dieser Stolpersteine sensibilisieren.
Daniela Fischer
Jasmin Malla
iusNet FamR 30.11.2022

Betreuungsanteile – Berücksichtigung und Berechnung im Zusammenhang mit dem Barunterhalt

Fachbeitrag
Unterhaltsrecht

Betreuungsanteile – Berücksichtigung und Berechnung im Zusammenhang mit dem Barunterhalt

Die Betreuungsanteile spielen bei der Aufteilung des Barunterhalts des Kindes zwischen den Eltern eine wichtige Rolle. Sie entscheiden – neben der Leistungsfähigkeit – darüber, welcher Elternteil welchen Anteil des Barunterhalts übernehmen muss. Ab wann der Anteil eines Elternteils an der Betreuung des Kindes zur Aufteilung des Barunterhalts berechtigt und wie die Betreuungsanteile im Detail zu berechnen sind, werden in der Praxis aber oft unterschiedlich gehandhabt. Dies führt zu einer gewissen Rechtsunsicherheit. Der vorliegende Artikel möchte daher die Diskussion in diesem Bereich anstossen und erste Lösungsansätze liefern.
Stéphanie Follpracht
iusNet FamR 24.08.2022

Gleichgeschlechtliche Partnerschaft und Kinder nach der Einführung der "Ehe für Alle"

Fachbeitrag

Gleichgeschlechtliche Partnerschaft und Kinder nach der Einführung der "Ehe für Alle"

Am 1. Juli 2022 tritt in Kraft, was einige lang ersehnten. Mit der Einführung der «Ehe Für Alle» wird erstmals die originäre Elternschaft für lesbische Ehepaare Realität. Werdende Regenbogenfamilien können sich somit mindestens in einigen Situationen über verstärkte rechtliche Absicherung der Eltern-Kind-Beziehung freuen. Worauf müssen gleichgeschlechtliche Partner mit Kinderwunsch trotzdem achten und welche Herausforderungen bleiben trotz veränderter Gesetzeslage? Der nachfolgende Artikel behandelt diese Aspekte und versucht aufzuzeigen, welche Rechtsänderungen zukünftig wünschenswert wären.
Rebecca Isenegger
iusNet FamR 17.06.2022

Die Tücken des Konkubinats

Fachbeitrag
Konkubinat / nicht eheliche Lebensgemeinschaft

Die Tücken des Konkubinats

Das Konkubinat als gefestigte Lebensgemeinschaft scheint – aus einer soziologischen Perspektive – mit der Ehe identisch zu sein. Aus zivilrechtlicher und steuerrechtlicher Sicht ergeben sich allerdings erhebliche Unterschiede. Ein «Konkubinatsrecht» gibt es in der Schweiz nicht, weshalb die verschiedenen, auf das Konkubinat anwendbaren Regularien punktuell zu bestimmen und anzuwenden sind. Eine kleine Orientierungshilfe im Rechtsdschungel des Konkubinats …
Jennifer Dürst
Severine Vogel
iusNet FamR 13.05.2022

Entwicklungen im Familienrecht | Le point sur le droit de la famille

Fachbeitrag

Entwicklungen im Familienrecht | Le point sur le droit de la famille

In Umsetzung der sog. Istanbul-Konvention1 ist die Verordnung gegen Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt2 verabschiedet und am 1. Januar 2020 in Kraft gesetzt worden. Auch sind mit dem Bundesgesetz über die Verbesserung des Schutzes gewaltbetroffener Personen vom 14. Dezember 2018 per 1. Juli 2020 verschiedene Bestimmungen in ZGB3 und ZPO4 geändert worden.5 Insbesondere sieht der neue Art. 28b Abs. 3bis ZGB die Mitteilung von gerichtlichen Entscheiden betreffend Gewalt, Drohungen oder Nachstellungen an die KESB und andere Behörden vor. Weitere Bestimmungen betreffen die elektronische Überwachung im Rahmen des Gewaltschutzes; sie werden erst 2022 in Kraft treten.
SJZ-RSJ 6/2021 | S. 295

«Ehe für alle» – Wie weiter? Teil II

Fachbeitrag

«Ehe für alle» – Wie weiter? Teil II

Mit der Revision des Schweizerischen Zivilgesetzbuches im Hinblick auf die «Ehe für alle» wird die Zivilehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet. Damit sollen auch die Regelungen zur gemeinsamen Elternschaft geklärt und der Zugang zur Samenspende für Frauenpaare erlaubt werden. – Es geht insbesondere um die Frage des «Wie weiter?» in Sachen Elternschaft mit Blick auf eine möglichst kohärente und tragfähige Gesetzeslösung für das Ehe- und Familienrecht im 21. Jahrhundert. Teil II dieses Beitrags beschäftigt sich im Schwerpunkt mit den Leitlinien für eine künftige rechtliche Zuordnung von Elternschaft und erläutert die notwendigen Schritte.
SJZ-RSJ 2/2021 | S. 75

«Ehe für alle» – Wie weiter? Teil I

Fachbeitrag

«Ehe für alle» – Wie weiter? Teil I

Mit der Revision des Schweizerischen Zivilgesetzbuches im Hinblick auf die «Ehe für alle» wird die Zivilehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet. Damit sollen auch die Regelungen zur gemeinsamen Elternschaft geklärt und der Zugang zur Samenspende für Frauenpaare erlaubt werden. – Es geht insbesondere um die Frage des «Wie weiter?» in Sachen Elternschaft mit Blick auf eine möglichst kohärente und tragfähige Gesetzeslösung für das Ehe- und Familienrecht im 21. Jahrhundert. Teil I beschäftigt sich mit den Meilensteinen und dem gesellschaftlichen Kontext.
SJZ-RSJ 1/2021 | S. 22

Kein Schlichtungsverfahren bei Unterhaltsklage?

Fachbeitrag
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Unterhaltsrecht
Verfahrensrecht

Kein Schlichtungsverfahren bei Unterhaltsklage?

Der Beitrag befasst sich mit dem obligatorischen Schlichtungsverfahren bei selbständigen Unterhaltsklagen. Er untersucht die geltende Rechtslage, erläutert die Umsetzung in einzelnen Kantonen und beantwortet aufgrund der neuesten bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Frage, unter welchen Voraussetzungen das Schlichtungsverfahren entfällt.
Annekatrin Wortha
iusNet FamR 20.10.2021

Ehe für Alle - die Abstimmung im Überblick

Fachbeitrag
Eheschliessung

Ehe für Alle - die Abstimmung im Überblick

Die Befürworter der Initiative werben mit Regenbogenfahnen und eigens kreierten Songs für ihr Anliegen, die Gegner machen mit Bildern von traurigen Kindern mobil. Die Öffnung der Ehe für alle Personen wird intensiv diskutiert, und die Abstimmung steht kurz bevor. Was will die Vorlage genau? Und werden damit wirklich alle rechtlichen Ungleichheiten behoben?
Dinah Hetata
iusNet FamR 12.09.2021

Nachehelicher Unterhalt

Fachbeitrag
Ehescheidung
Eheschutz
Unterhaltsrecht

Nachehelicher Unterhalt

Das Bundesgericht hat vor ein paar Monaten zum Rundumschlag ausgeholt und mit seinen Entscheiden BGE 147 III 249 und BGE 147 III 308 in konstanter Rechtsprechung aufrechterhaltene und liebgewonnene Regeln über Bord geworfen. Wer bei der Scheidung älter als 45 Jahre ist oder länger als 10 Jahre verheiratet war, kann sich heute nicht mehr darauf verlassen, ohne Weiteres Unterhalt bis zur Pensionierung zu bekommen.
Annekatrin Wortha
iusNet FamR 27.08.2021