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Prozesskostenvorschuss (Ehescheidung)

Rechtsprechung
Ehescheidung
Verfahrensrecht

Prozesskostenvorschuss (Ehescheidung)

Die Frage, welche Instanz für die Beurteilung eines Prozesskostenvorschussgesuchs zuständig ist, wenn das Scheidungsverfahren in zweiter Instanz hängig ist bzw. ob Art. 276 ZPO diese Frage regelt, wurde vom Bundesgericht bisher nicht explizit beantwortet. In seinem zur amtlichen Publikation vorgesehen Urteil 5A_435/2023 vom 21. November 2024 klärt das höchste Gericht die Frage, ob Art. 276 ZPO für die Beurteilung eines Prozesskostenvorschussgesuchs für ein in der Berufungsinstanz hängiges Scheidungsverfahren verbindlich diese Instanz für zuständig erklärt.
iusNet FamR 25.02.2025

Kosten der Unterbringung eines Kindes

Rechtsprechung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Verfahrensrecht

Kosten der Unterbringung eines Kindes

Wenn Eltern ihrer Unterhaltspflicht nicht nachkommen oder finanziell überfordert sind, wird die Verantwortung für den Unterhalt komplex, insbesondere wenn es um die Fremdplatzierung eines Kindes geht. Das zur Publikation vorgesehene Urteil 5A_342/2023 vom 7. November 2024 veranschaulicht, wie verschiedene öffentlich-rechtliche Regelungen die Unterhaltsverpflichtung beeinflussen und welche Konsequenzen sich daraus für die Beteiligten ergeben können.
iusNet FamR 25.02.2025

Adoption von volljährigen Personen

Rechtsprechung
Familienpolitik

Adoption von volljährigen Personen

Das zur amtlichen Publikation vorgesehene Urteil 5A_885/2023 vom 13. November 2024 setzt sich mit den Voraussetzungen für eine Volljährigenadoption auseinander und geht dabei näher auf die wesentlichen Unterschiede zur Adoption von Minderjährigen ein. Im Fokus steht dabei die Frage nach der Kontinuität einer häuslichen Gemeinschaft unter dem Aspekt von Art. 266 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB.
iusnet FamR 31.01.2025

Antrag auf Geschlechtsumwandlung durch Minderjährige

Rechtsprechung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Antrag auf Geschlechtsumwandlung durch Minderjährige

Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil 5A_623/2024 vom 6. November 2024 befasst sich das Bundesgericht mit der spannenden Frage, ob es für den Antrag auf Geschlechtsumwandlung durch Minderjährige gemäss Art. 30b ZGB der Zustimmung der Eltern bedarf und ob die Zivilstandsbeamten zur Überprüfung der Urteilsfähigkeit der betroffenen Personen verpflichtet sind.
iusnet FamR 31.01.2025

Überschussverteilung und Kindesunterhalt

Rechtsprechung
Ehescheidung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Unterhaltsrecht

Überschussverteilung und Kindesunterhalt

In seinem zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil 5A_920/2023 vom 28. November 2024 befasst sich das höchste Gericht mit dem rechnerischen Überschuss bei der zweistufigen Methode und deren Verteilung auf die Kinder. Das Bundesgericht geht dabei näher auf die einzelnen Schritte für die Ermittlung des Ausgangspunktes für eine Überschussverteilung ein, die durch die Gerichte vorgenommen werden müssen.
iusnet FamR 31.01.2025

Recht auf persönliche Beziehungen zugunsten Dritter

Rechtsprechung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Recht auf persönliche Beziehungen zugunsten Dritter

Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil 5A_359/2024 vom 14. Oktober 2024 befasst sich das Bundesgericht mit der Rechtsfrage, ob und unter welchen Voraussetzungen auch Dritten gemäss Art. 274a Abs. 1 ZGB das Recht auf die Unterhaltung einer persönlichen Beziehung zu einem Kind eingeräumt werden kann und geht dabei auf deren Verhältnis zum Besuchsrecht eines Elternteils ein.
iusnet FamR express 29.11.2024

Ehescheidung, elterliche Sorge (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
Ehescheidung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Ehescheidung, elterliche Sorge (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

In seinem zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil 5A_/178/2024 vom 20. August 2024 geht das Bundesgericht auf die vorinstanzlichen Pflichten bei der Rückweisung einer Angelegenheit ein und macht dabei insbesondere auf die Besonderheiten bei Kinderbelangen aufmerksam.
iusnet FamR 25.10.2024

Ehescheidung (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
Ehescheidung

Ehescheidung (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

Mit der Frage ob, ein Vorbezug für Wohneigentum der beruflichen Vorsorge nach den Regeln der güterrechtlichen Auseinandersetzung zu berücksichtigen ist, wenn eine Partei zum Scheidungszeitpunkt das ordentliche Rentenalter bereits erreicht hat und der Güterstand der Gütertrennung vereinbart worden ist, setzt sich das Bundesgericht in seinem Urteil 5A_336/2023 vom 17. Juli 2024 auseinander und erläutert dabei die Vorgehensweise nach Art. 124e ZGB.
iusnet FamR 25.10.2024

Nachehelicher Unterhalt (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
Ehescheidung

Nachehelicher Unterhalt (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

Im Urteil 5A_987/2023 vom 7. August 2024 äussert sich das höchste Gericht zur Dauer des nachehelichen Unterhaltsanspruchs im Falle von Ehegatten, die im Zeitpunkt der Scheidung bereits das ordentliche Rentenalter erreicht haben und geht dabei im Zusammenhang mit der zweistufig-konkreten Berechnungsmethode auf das Kostenniveau bei Wohnorten im Ausland ein.
iusnet FamR 25.10.2024

Beistandschaft

Rechtsprechung
Verfahrensrecht

Beistandschaft

Im Urteil 5A_939/2023 vom 8. Juli 2024 ging es um die verfahrensrechtlich relevante Frage, ob im Sinne des Anspruchs auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV bereits die Gewährung der Einsicht in die Verfahrensakten ausreichend ist, oder ob der Anspruch die formelle Zustellung der betreffenden Unterlagen verlangt.
iusnet FamR 21.08.2024

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