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Zwangsvollstreckung eines Urteils, Auskunftspflicht zwischen Ehegatten

Zwangsvollstreckung eines Urteils, Auskunftspflicht zwischen Ehegatten

Rechtsprechung
Ehescheidung
Verfahrensrecht

Zwangsvollstreckung eines Urteils, Auskunftspflicht zwischen Ehegatten

I. Sachverhalt1

Im November 2018 leitete A.A. das Scheidungsverfahren ein. Aus der fünfundzwanzig-jährigen Ehe gingen zwei mittlerweile volljährige Kinder hervor.

Mit Urteil vom 23.02.2022 wurde der Ehemann erstinstanzlich verpflichtet, verschiedene Aufstellungen und Dokumente einzureichen. Mit Urteil vom 06.07.2023 wurde durch das Gericht die Vollstreckung angeordnet, da die geforderten Unterlagen teilweise durch Schwärzung unkenntlich gemacht von diesem eingereicht wurden. 

Am 30.11.2023 gelangte A.A. mit Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht. Er beantragte die Feststellung des rechtsgültigen Vollzuges sowie die Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils. 

Der Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung erteilt. 

 

II. Erwägungen

3.1. Das höchste Gericht erinnert daran, dass der Entscheid, dessen Vollstreckung verlangt wird, gemäss der Rechtsprechung zu Art. 336 ZPO, die zu vollstreckende Verpflichtung in sachlicher, örtlicher und zeitlicher Hinsicht...

iusNet FamR 08.07.2024

 

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