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Verfahrensrecht

Antrag auf Auslegung des Bundesgerichtsurteils 5A_766/2024 vom 3. Dezember 2024

Rechtsprechung
Verfahrensrecht
In seinem Urteil 5G_2/2024 vom 7. Januar 2025 erläutert das Bundesgericht die Voraussetzungen für die Auslegung oder Berichtigung eines bundesgerichtlichen Urteils auf der Grundlage von Art. 129 Abs. 1 BGG und prüft, ob diese in seinem Urteil 5A_766/2024 vom 3. Dezember 2024 erfüllt sind.
iusNet FamR 25.03.2025

Prozesskostenhilfe

Rechtsprechung
Verfahrensrecht

BGer 5A_681/2023 vom 6. Dezember 2024 (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

Im zur amtlichen Publikation vorgesehen Urteil 5A_681/2023 vom 6. Dezember 2024 prüft das Bundesgericht die Frage der Zulässigkeit und Voraussetzungen eines neuen Gesuchs um Gewährung der Prozesskostenhilfe bei Nachweis der Uneinbringlichkeit der Kosten und geht dabei näher auf den Mechanismus von Art. 29 Abs. 3 BV sowie auf die Beschwerdelegitimation des Rechtsvertreters ein.
iusNet FamR 25.03.2025

Prozesskostenvorschuss (Ehescheidung)

Rechtsprechung
Ehescheidung
Verfahrensrecht

BGer 5A_435/2023 vom 21. November 2024 (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

Die Frage, welche Instanz für die Beurteilung eines Prozesskostenvorschussgesuchs zuständig ist, wenn das Scheidungsverfahren in zweiter Instanz hängig ist bzw. ob Art. 276 ZPO diese Frage regelt, wurde vom Bundesgericht bisher nicht explizit beantwortet. In seinem zur amtlichen Publikation vorgesehen Urteil 5A_435/2023 vom 21. November 2024 klärt das höchste Gericht die Frage, ob Art. 276 ZPO für die Beurteilung eines Prozesskostenvorschussgesuchs für ein in der Berufungsinstanz hängiges Scheidungsverfahren verbindlich diese Instanz für zuständig erklärt.
iusnet FamR express 28.02.2025

Kosten der Unterbringung eines Kindes

Rechtsprechung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Verfahrensrecht

BGer 5A_342/2023 vom 7. November 2024 (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

Wenn Eltern ihrer Unterhaltspflicht nicht nachkommen oder finanziell überfordert sind, wird die Verantwortung für den Unterhalt komplex, insbesondere wenn es um die Fremdplatzierung eines Kindes geht. Das zur Publikation vorgesehene Urteil 5A_342/2023 vom 7. November 2024 veranschaulicht, wie verschiedene öffentlich-rechtliche Regelungen die Unterhaltsverpflichtung beeinflussen und welche Konsequenzen sich daraus für die Beteiligten ergeben können.
iusnet FamR express 28.02.2025

Ehescheidung, elterliche Sorge (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
Ehescheidung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
In seinem zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil 5A_/178/2024 vom 20. August 2024 geht das Bundesgericht auf die vorinstanzlichen Pflichten bei der Rückweisung einer Angelegenheit ein und macht dabei insbesondere auf die Besonderheiten bei Kinderbelangen aufmerksam.
iusnet FamR 25.10.2024

Beistandschaft

Rechtsprechung
Verfahrensrecht

BGer 5A_939/2023 vom 8. Juli 2024

Im Urteil 5A_939/2023 vom 8. Juli 2024 ging es um die verfahrensrechtlich relevante Frage, ob im Sinne des Anspruchs auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV bereits die Gewährung der Einsicht in die Verfahrensakten ausreichend ist, oder ob der Anspruch die formelle Zustellung der betreffenden Unterlagen verlangt.
iusnet FamR 21.08.2024

Zwangsvollstreckung eines Urteils, Auskunftspflicht zwischen Ehegatten

Rechtsprechung
Ehescheidung
Verfahrensrecht
Im Urteil 5A_906/2024 vom 15.05.2024 geht es um die Frage des rechtsgültigen Vollzuges der Auskunftspflicht gemäss Art. 170 ZGB. Der Ehemann reichte dem Gericht teilweise geschwärzte Dokumente ein und machte vor Bundesgericht geltend, das erstinstanzliche Urteil rechtsgültig vollzogen zu haben und seiner Auskunftspflicht rechtsgültig nachgekommen zu sein.
iusnet FamR 08.07.2024

Ehescheidung (Entscheid über die Vergütung einer amtlichen Vertretung)

Rechtsprechung
Verfahrensrecht
Im Urteil 5D_166/2023 vom 17. April 2024 geht es um die Frage nach dem Schutz des guten Glaubens einer amtlich ernannten Anwältin im Falle einer falschen Rechtsmittelbelehrung in einem Entscheid über die Entschädigung. Das Bundesgericht geht hierbei näher auf die besonderen Anforderungen an Anwält:innen im Zusammenhang mit dem Gutglaubensschutz ein.
iusnet FamR 21.05.2024

Vertretungs- und Verwaltungsbeistandschaft

Rechtsprechung

BGer 5A_32/2024 vom 2. April 2024

In seinem Urteil 5A_32/2014 vom 2. April 2024 befasst sich das höchste Gericht mit dem Anspruch auf rechtliches Gehör der betroffenen Person im Verfahren des Erwachsenenschutzrechts. Dabei erörtert es, wie sich dieser Anspruch zum verfassungsmässigen Anspruch auf rechtliches Gehör verhält und unter welchen Voraussetzungen von einer persönlichen Anhörung abgesehen werden kann.
iusnet FamR 21.05.2024

Weisung gestützt auf Art. 273 Abs. 2 ZGB bzw. Art. 307 Abs. 3 ZGB

Kommentierung
Das Bundesgericht befasst sich in dem zur Publikation vorgesehenen Entscheid vom 21. November 2023 (Urteil 5A_375/2023) mit den Voraussetzungen für die Erteilung von Weisungen nach Art. 273 Abs. 2 und Art. 307 Abs. 3 ZGB und kommt für den zu beurteilenden Fall zum Schluss, dass diese nicht gegeben sind.
Céline Buchmüller
iusnet FamR 17.04.2024

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