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Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Verfahrensrecht
Kosten der Unterbringung eines Kindes
Wenn Eltern ihrer Unterhaltspflicht nicht nachkommen oder finanziell überfordert sind, wird die Verantwortung für den Unterhalt komplex, insbesondere wenn es um die Fremdplatzierung eines Kindes geht. Das zur Publikation vorgesehene Urteil 5A_342/2023 vom 7. November 2024 veranschaulicht, wie verschiedene öffentlich-rechtliche Regelungen die Unterhaltsverpflichtung beeinflussen und welche Konsequenzen sich daraus für die Beteiligten ergeben können.
iusnet FamR express 28.02.2025
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Antrag auf Geschlechtsumwandlung durch Minderjährige
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil 5A_623/2024 vom 6. November 2024 befasst sich das Bundesgericht mit der spannenden Frage, ob es für den Antrag auf Geschlechtsumwandlung durch Minderjährige gemäss Art. 30b ZGB der Zustimmung der Eltern bedarf und ob die Zivilstandsbeamten zur Überprüfung der Urteilsfähigkeit der betroffenen Personen verpflichtet sind.
Ehescheidung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Unterhaltsrecht
Überschussverteilung und Kindesunterhalt
In seinem zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil 5A_920/2023 vom 28. November 2024 befasst sich das höchste Gericht mit dem rechnerischen Überschuss bei der zweistufigen Methode und deren Verteilung auf die Kinder. Das Bundesgericht geht dabei näher auf die einzelnen Schritte für die Ermittlung des Ausgangspunktes für eine Überschussverteilung ein, die durch die Gerichte vorgenommen werden müssen.
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Recht auf persönliche Beziehungen zugunsten Dritter
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil 5A_359/2024 vom 14. Oktober 2024 befasst sich das Bundesgericht mit der Rechtsfrage, ob und unter welchen Voraussetzungen auch Dritten gemäss Art. 274a Abs. 1 ZGB das Recht auf die Unterhaltung einer persönlichen Beziehung zu einem Kind eingeräumt werden kann und geht dabei auf deren Verhältnis zum Besuchsrecht eines Elternteils ein.
iusnet FamR express 29.11.2024
Ehescheidung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Ehescheidung, elterliche Sorge (zur amtlichen Publikation vorgesehen)
In seinem zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil 5A_/178/2024 vom 20. August 2024 geht das Bundesgericht auf die vorinstanzlichen Pflichten bei der Rückweisung einer Angelegenheit ein und macht dabei insbesondere auf die Besonderheiten bei Kinderbelangen aufmerksam.
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Fürsorgerische Unterbringung
In seinem Urteil 5A_335/2024 vom 5. Juli 2024 befasste sich das höchste Gericht mit der Frage, ob bei Bereitschaft zu freiwilligem Eintritt in die Klinik eine fürsorgerische Unterbringung angeordnet werden darf, welche sich als gegen den Willen oder Widerstand der betroffenen Person erfolgende Massnahme mit Zwangscharakter charakterisiert.
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Beschränkung der elterlichen Sorge
Im Urteil 5A_310/2023 vom 6. Juli 2023 befasste sich das höchste Gericht mit der komplexen Situation eines bei einer Pflegefamilie untergebrachten Kindes und der Frage nach der Entscheidungsbefugnis über Impfungen unter dem Aspekt einer möglichen Kindeswohlgefährdung bei Vernachlässigung. Es handelte sich dabei um die Impfempfehlung des Bundesamtes für Gesundheit während der Corona-Pandemie.
Ehescheidung
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Abänderung des Scheidungsurteils
Im zur Publikation vorgesehenen Urteil 5A_176/2023 vom 09.02.2024 befasst sich das Bundesgericht ausführlich mit den Voraussetzungen für die Abänderung eines Scheidungsurteils. Insbesondere geht es dabei auf die Frage ein, wie sich eine Erhöhung des Einkommens des betreuenden Elternteils auf den Bar- und Betreuungsunterhalt des Kindes auswirkt.
Ehescheidung
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Ehescheidung, elterliche Sorge
In seinem Urteil 5A_33/2023 vom 20.12.2023 hatte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinanderzusetzen, ob es zulässig ist, die elterliche Sorge trotz der alternierenden Obhut einem Elternteil allein zu übertragen.
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Weisung an die Kindesmutter
In dem zur Publikation vorgesehen Urteil 5A_375/2023 vom 21.11.2023 setzte sich das höchste Gericht mit den Voraussetzungen von staatlichen Eingriffen nach Art. 273 Abs. 2 ZGB auseinander und stellte fest, dass der vorinstanzliche Entscheid in mancherlei Hinsicht Bedenken erweckt.
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