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Neuregelung der elterlichen Sorge: Art. 298b oder Art. 298d ZGB?

Kommentierung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Neuregelung der elterlichen Sorge: Art. 298b oder Art. 298d ZGB?

Das Bundesgericht hält in seinem Entscheid vom 21. September 2022 fest, dass die Neuregelung der elterlichen Sorge einerseits veränderte Verhältnisse voraussetzt und andererseits bei Beibehaltung der geltenden Regelung das Kindswohl ernsthaft gefährdet sein müsste. Die Kommentierung analysiert und kritisiert diese Entscheidung.
Danielle Müller
iusNet FamR 23.02.2023

Zuteilungskriterien der alternierenden Obhut

Kommentierung

Zuteilungskriterien der alternierenden Obhut

Im Urteil 5A_454/2022 vom 9. November 2022 setzt sich das Bundesgericht im Rahmen der Willkürrüge mit den Kriterien auseinander, die bei der Prüfung der alternierenden Obhut in Erwägung zu ziehen sind. Dabei befasst es sich unter anderem mit der nicht gleichwertigen Verfügbarkeit der Eltern, sich persönlich um die Kinder kümmern zu können.
Corina Göldi
iusNet FamR 25.04.2023

Wegfall der örtlichen Zuständigkeit bei Wohnsitzwechsel: Zwei verschiedene Anwendungsfälle

Kommentierung
Verfahrensrecht

Wegfall der örtlichen Zuständigkeit bei Wohnsitzwechsel: Zwei verschiedene Anwendungsfälle

Die Urteilskommentierung beleuchtet die beiden Bundesgerichtsurteile 5A_773/2021 und 5A_640/2022, welche sich beide mit dem Wegfall der behördlichen bzw. gerichtlichen Zuständigkeit beim Wegzug des Kindes befassen. Die Autorin setzt die Entscheide in Relation zu den im Jahr 2022 ergangenen EGMR Entscheiden zu dieser Thematik und kritisiert die aktuelle innerstaatliche Gerichtspraxis, welche vom Bundesgericht geschützt wird.
Franziska Mulle
iusNet FamR 29.06.2023

Überschussverteilung bei alternierender (hälftiger) Obhut

Kommentierung
Unterhaltsrecht

Überschussverteilung bei alternierender (hälftiger) Obhut

Das Bundesgericht erlässt mit seinem Entscheid 5A_330/2022 ein weiteres Urteil zur Klärung der Berechnung des Kinderunterhalts im Falle der alternierenden Obhut. Zusammengefasst stellt das Bundesgericht klar, dass im Falle einer alternierenden Obhut (zumindest bei hälftigen Betreuungsanteile) auch die Überschussanteile der Kinder grundsätzlich hälftig zwischen den Eltern zu verteilen sind. Eine Abweichung von der hälftigen Aufteilung muss begründet werden. Die Kommentierung setzt sich mit möglichen Gründen auseinander und vergleicht den Entscheid mit ähnlich gelagerten Bundesgerichtsentscheiden.
Daniela Fischer
iusNet FamR 24.07.2023

Elterliche Sorge

Kommentierung
Verfahrensrecht
Unterhaltsrecht

Elterliche Sorge

Entscheidet ein Gericht in einem selbständigen Unterhaltsprozess aufgrund der Kompetenzattraktion gemäss Art. 304 Abs. 2 ZPO auch über weitere Kinderbelange, so ist der andere, nicht direkt am Unterhaltsprozess beteiligte Elternteil, förmlich in das Verfahren einzubeziehen. Andernfalls ist der Entscheid über die weiteren Kinderbelange nichtig.
Nicolas Blumenfeld
iusNet FamR 22.08.2023

Bedeutung der psychosozialen Beziehungen bei der Anfechtung der Vaterschaft

Kommentierung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Bedeutung der psychosozialen Beziehungen bei der Anfechtung der Vaterschaft

Die vorliegende Kommentierung des Urteils 5A_178/2022 vom 4. Juli 2023 befasst sich mit der Frage, wann und unter welchen Voraussetzungen ein wichtiger Grund i.S.v. Art. 256c Abs. 3 ZGB angenommen werden darf und geht dabei im Rahmen der Interessenabwägung insbesondere auf das Kriterium der psychosozialen Beziehung zwischen dem Kind und dem Elternteil ein.
Corina Göldi
iusNet FamR 25.10.2023

Überschussverteilung bei unverheirateten Eltern

Kommentierung

Überschussverteilung bei unverheirateten Eltern

Lange war die Frage offen, wie der Überschussanteil des Kindes unverheirateter Eltern zu ermitteln ist bzw. welche "grosse und kleine Köpfe" dabei zu berücksichtigen sind. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit dem Bundesgerichtsentscheid 5A_668/2021 vom 19. Juli 2023, welcher sich erstmals unter voller Kognition mit dieser Thematik befasste.
Flavia Dudler
iusNet FamR 21.11.2023

Ein Kommentar zur Revision der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Kommentierung
Verfahrensrecht

Ein Kommentar zur Revision der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Seit 1. Januar 2011 ist das Zivilverfahren in der Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Mit der neuen ZPO, die am 1. Januar 2025 in Kraft tritt, werden punktuelle Anpassungen an die Praxistauglichkeit vorgenommen. Der Artikel gibt einen Überblick über die relevantesten Neuerungen in der ZPO und kommentiert die Änderungen in kurzer Form.
Rebecca Isenegger
iusNetFamR 15.01.2024

Rechtsmittelfrist bei der Anfechtung von Entscheiden über Ordnungsbussen und Disziplinarmassnahmen

Kommentierung
Verfahrensrecht

Rechtsmittelfrist bei der Anfechtung von Entscheiden über Ordnungsbussen und Disziplinarmassnahmen

Rechtsanwältin A. erhob Beschwerde gegen Disziplinarmassnahmen, welche ihr gegenüber verfügt wurden. Sie verliess sich dabei auf die in der Verfügung aufgeführte Rechtsmittelfrist von 30 Tagen – ihr Vertrauen wurde vom Bundesgericht geschützt. Offen blieb jedoch, ob die Rechtsmittelbelehrung korrekt war, weshalb diesbezüglich Vorsicht geboten ist.
Stefanie Schneider
iusNet FamR 19.02.2024

Leitmaxime für die Obhutszuteilung ist das Kindeswohl

Kommentierung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Leitmaxime für die Obhutszuteilung ist das Kindeswohl

Gemäss Bundesgericht dürfen pönale oder generalpräventive Überlegungen beim Entscheid über die Zuteilung der Obhut keine Rolle spielen. Entscheidungen über die elterliche Sorge, die Obhut und das Besuchsrecht haben sich ausschliesslich am Kindeswohl zu orientieren.
Selin Engez
iusNetFamR 25.03.2024

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