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St.Galler Eherechtstagung 2024

Veranstaltungen
Ehescheidung
Eheschliessung
Eheschutz
Mittwoch, 23. Oktober 2024 - 8:45 bis 17:00
Die St.Galler Eherechtstagung 2024 beginnt mit einem Überblick über die familienrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts des letzten Jahres. Aus aktuellem Anlass wird die auf Anfang 2025 in Kraft tretende Teilrevision der ZPO mit Blick auf familienrechtliche Verfahren dargestellt. Vor dem Hintergrund der in den letzten Jahren erfolgten Rechtsprechungsänderungen im Unterhaltsrecht wird die Frage aufgenommen, wie bei solchen stillen normativen Änderungen mit dem Vertrauensschutz, Urteilsrevisionen oder Übergangsfragen umzugehen ist. Die weiteren Vorträge stammen aus der ganzen Breite des Eherechts: Im Güterrecht wird mit der Finanzierung von Immobilien eine alltägliche Problematik mit Fokus auf besonders häufige Unwägbarkeiten – wie etwa dem Bezug von Vorsorgegeldern – aufgearbeitet, während im Unterhaltsrecht die konkrete Berechnung bei unterschiedlichen Betreuungsanteilen thematisiert wird. Zwei Beiträge widmen sich – auf vielseitigen Wunsch von Teilnehmenden vergangener Tagungen – kindesrechtlichen Fragen: Einmal geht es um den Kindesentund Kindeswegzug aus elterlicher Sicht, dann um den strafrechtlichen Schutz des Kindes im Umfeld der Familie und vor allem in eherechtlichen Verfahren. Schliesslich werden praktisch relevante Aspekte besonders betreffend die Vorsorge bei Ehen mit Auslandbezug besprochen.

Sternenkinder: Bezahlter Urlaub für jeden Elternteil

Gesetzgebung
Die Motion 23.3787 vom 14. Juni 2024 macht auf die Ungleichbehandlung zwischen den Elternteilen im Zusammenhang mit dem Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung bei einer Tot- oder Fehlgeburt eines Kindes vor der 23. Schwangerschaftswoche aufmerksam. Der Bundesrat erachtet den Eintritt auf die Motion als zu früh.
Die Motion 23.3787 vom 14. Juni 2024 macht auf die Ungleichbehandlung zwischen den Elternteilen im Zusammenhang mit dem Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung bei einer Tot- oder Fehlgeburt eines Kindes vor der 23. Schwangerschaftswoche aufmerksam. Verlangt wird die Anpassung des Gesetzes.
iusNet FamR 21.08.2024

Beistandschaft

Rechtsprechung
Verfahrensrecht

BGer 5A_939/2023 vom 8. Juli 2024

Im Urteil 5A_939/2023 vom 8. Juli 2024 ging es um die verfahrensrechtlich relevante Frage, ob im Sinne des Anspruchs auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV bereits die Gewährung der Einsicht in die Verfahrensakten ausreichend ist, oder ob der Anspruch die formelle Zustellung der betreffenden Unterlagen verlangt.
iusNet FamR 21.08.2024

Ehescheidung

Rechtsprechung
Ehescheidung

BGer 5A_801/2022 (zur Publikation vorgesehen)

Im zur Publikation vorgesehenen Urteil 5A_801/2022 vom 10. Mai 2024 widmet sich das Bundesgericht der Frage nach der Zulässigkeit von zeitlichen Begrenzungen von nachehelichen Unterhaltsbeiträgen und geht dabei ausführlich auf die einzelnen Kriterien ein. Ebenfalls erläutert wird in diesem Zusammenhang die neue Rechtsprechung über lebensprägende Ehen.
iusNet FamR 21.08.2024

Fürsorgerische Unterbringung

Rechtsprechung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

BGer 5A_335/2024 vom 5. Juli 2024

In seinem Urteil 5A_335/2024 vom 5. Juli 2024 befasste sich das höchste Gericht mit der Frage, ob bei Bereitschaft zu freiwilligem Eintritt in die Klinik eine fürsorgerische Unterbringung angeordnet werden darf, welche sich als gegen den Willen oder Widerstand der betroffenen Person erfolgende Massnahme mit Zwangscharakter charakterisiert.
iusNet FamR 21.08.2024

Änderung des Scheidungsurteils

Rechtsprechung
Ehescheidung
Konkubinat / nicht eheliche Lebensgemeinschaft

BGer 5A_127/2023 vom 24. April 2024

In seinem Urteil 5A_127/2023 vom 24. April 2024 erinnert das höchste Gericht an die Rechtsprechung für die Annahme eines qualifizierten Konkubinats und führt aus, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit die im Scheidungsurteil festgelegten Unterhaltsbeiträge abgeändert werden können.
iusNet FamR 08.07.2024

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