Ausgewählte Aspekte des Beweisverfahrens in eherechtlichen Prozessen nach ZPO

Beweisgegenstand | Beweismass

Änderung des Scheidungsurteils (Kindesunterhalt)

Rechtsprechung

Ehescheidung

Unterhaltsrecht

BGer 5A_615/2022

Bundesgericht

Änderung des Scheidungsurteils (Kindesunterhalt)

BGer 5A_615/2022 vom 06.12.2023

In seinem Urteil 5A_615/2022 vom 06.12.2023 setzt sich das Bundesgericht mit der Berechnung der monatlichen Unterhaltszahlungspflicht eines Familienvaters auseinander. Aus der ersten Ehe ging ein Sohn hervor, aus der zweiten Ehe fünf Kinder. Das höchste Gericht kommt zum Schluss, dass die Vorinstanz es unterlassen hatte, von den direkten Kinderkosten die Kinder- bzw. Ausbildungszulagen in Abzug zu bringen.

Ehescheidung, elterliche Sorge

Rechtsprechung

Ehescheidung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

BGer 5A_33/2023

Bundesgericht

Ehescheidung, elterliche Sorge

BGer 5A_33/2023 vom 20.12.2023

In seinem Urteil 5A_33/2023 vom 20.12.2023 hatte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinanderzusetzen, ob es zulässig ist, die elterliche Sorge trotz der alternierenden Obhut einem Elternteil allein zu übertragen. Das höchste Gericht kommt zum Schluss, dass eine solche Vereinbarung gesetzeswidrig ist; die Zuteilung der Obhut erfordert in jedem Fall die elterliche Sorge des betreffenden Elternteils.

Rechtsmittelfrist bei der Anfechtung von Entscheiden über Ordnungsbussen und Disziplinarmassnahmen

Kommentierung

Verfahrensrecht

Rechtsmittelfrist bei der Anfechtung von Entscheiden über Ordnungsbussen und Disziplinarmassnahmen

BGer 5A_241/2023 vom 27.07.2023

Im Entscheid des Bundesgerichts 5A_241/2023 erhob Rechtsanwältin A. Beschwerde gegen Disziplinarmassnahmen, welche ihr gegenüber ausgesprochen wurden. Sie verliess sich dabei auf die in der Verfügung aufgeführte Rechtsmittelfrist von 30 Tagen, wobei das Bundesgericht ihr Vertrauen auf diese Rechtsmittelbelehrung schützte. Das Bundesgericht liess in der Folge jedoch einige Fragen offen, und entschied insbesondere auch nicht darüber, ob die Rechtsmittelbelehrung der Vorinstanz korrekt war.

Stefanie Schneider

Weisung an die Kindesmutter

Rechtsprechung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

BGer 5A_375/2023

Bundesgericht

Weisung an die Kindesmutter

BGer 5A_375/2023 vom 21.11.2023 (zur Publikation vorgesehen)

In dem zur Publikation vorgesehen Urteil 5A_375/2023 vom 21.11.2023 erinnert das Bundesgericht daran, das das in Art. 273 Abs. 2 ZGB vorgesehen Weisungsrecht an eine behördliche Regelung des persönlichen Verkehrs anknüpft. Liegt jedoch keine solche vor, entscheidet über dessen Ausübung und Umfang nicht die KESB, sondern gem. Art. 275 Abs. 3 ZGB diejenige Person, der die elterliche Sorge und Obhut zusteht. Der angefochtene Entscheid erweckte in mancherlei Hinsicht Bedenken und führte zu einem Kassationsentscheid des höchsten Gerichts.

Überblick über die familienrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts 2022/2023

Unterhalt | Sorgerecht

Sie wird ermordert - ihre Kinder landen bei der Täter-Familie

Kesb | Häusliche Gewalt | Kindswohl | Umzug ins Ausland

Ausgewählte Fragen zu den familienrechtlichen Verfahren und zum Rechtsmittelverfahren nach revidierter ZPO

Kontradiktorisches Scheidungsverfahren | Volljährigenunterhalt | Videokonferenz | Änderungen im Rechtsmittelverfahren

Revisionsgesuch

Rechtsprechung

Verfahrensrecht

BGer 5F_22/2023

Bundesgericht

Revisionsgesuch

BGer 5F_22/2023 vom 07. Dezember 2023

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte im bundesgerichtlichen Urteil 5A_18/2017 vom 15.03.2017 eine Verletzung von Art. 6 Ziff. 1. EMRK fest. Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass alle Voraussetzungen nach Art. 122 BGG für die Zulassung einer Revision wegen Verletzung der EMRK gegeben sind und das bundesgerichtliche Urteil gemäss Art. 128 Abs. 1 BGG aufzuheben ist.

Ein Kommentar zur Revision der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Kommentierung

Verfahrensrecht

Ein Kommentar zur Revision der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Seit 1. Januar 2011 ist das Zivilverfahren in der schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Die ZPO ist nicht mehr wegzudenken und hat sich insgesamt bewährt. Dennoch zeigten sich über die Jahre einige Schwachstellen. Mit der revidierten ZPO, die am 1. Januar 2025 in Kraft tritt, werden punktuelle Anpassungen zur Stärkung der Praxistauglichkeit umgesetzt. Der Artikel gibt einen Überblick über die relevantesten Neuerungen in der ZPO und kommentiert die Änderungen in kurzer Form.

Rebecca Isenegger

Ausgewählte Aspekte des Beweisverfahrens in eherechtlichen Prozessen nach ZPO