Örtliche Zuständigkeit der Kindesschutzbehörde

Rechtsprechung

Verfahrensrecht

BGer 5A_830/2023

Bundesgericht

Örtliche Zuständigkeit der Kindesschutzbehörde

BGer 5A_830/2023 vom 08.02.2024

Im Urteil 5A_830/2023 vom 08.02.2024 geht das höchste Gericht auf die Frage ein, wie sich der Wohnsitz des Kindes bei einem Wohnsitzwechsel des Elternteils, der die Obhut innehat, verhält und welche Behörde für die Ergreifung der notwendigen Massnahmen bezüglich der persönlichen Beziehungen zuständig ist.

Abänderung des Scheidungsurteils

Rechtsprechung

Ehescheidung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

BGer 5A_176/2023

Bundesgericht

Abänderung des Scheidungsurteils

BGer 5A_176/2023 vom 09.02.2024 (zur Publikation vorgesehen)

Im zur Publikation vorgesehenen Urteil 5A_176/2023 vom 09.02.2024 befasst sich das Bundesgericht ausführlich mit den Voraussetzungen für die Abänderung eines Scheidungsurteils. Insbesondere geht es dabei auf die Frage ein, wie sich eine Erhöhung des Einkommens des betreuenden Elternteils auf den Bar- und Betreuungsunterhalt des Kindes auswirkt.

Theoretische Obhutsüberlegungen und die gelebte Betreuungsrealität in Familien mit getrennten Eltern

Multilokale Familienarrangements | Betreuungsverantwortung

Das Parlament revidiert das Familienrecht – was sagen Lehre und Praxis dazu?

Revision | Kindeswohl | Wechselmodell | Besuchsrecht | Unterhaltsrecht

Obstacles à l’action en complément de divorce étranger tendant au partage de la prévoyance professionnelle

Berufliche Vorsorge | Scheidung im Ausland | Vorsorgeausgleich | Ergänzungsklage

Rechtsbegehren im Güterrecht

Dispositionsmaxime | Stufenklage | actio duplex | Unbezifferte Forderungsklage

Entretien de l’enfant mineur: fixation des coûts directs, part à l’excédent et répartition des coûts

Zweistufige Unterhaltsberechnung | Überschussanteil | Gleichwertigkeit von Natural- und Geldleistungen

Céline Buchmüller

MLAW, Rechtsanwätin

Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in Gefängnissen aufgrund Platzmangels

Gesetzgebung

Familienpolitik

Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in Gefängnissen aufgrund Platzmangels

Interpellation 23.4357 vom 06.12.2023

Dass Kinder und Jugendliche mangels stationärer Unterbringungsplätze für Minderjährige in der Schweiz in Gefängnissen untergebracht werden, gewährleiste nach Ansicht der Interpellation 23.4357 weder das Wohl der Jugendlichen noch sei es vertretbar, dass Jugendliche ohne strafrechtlich relevante Begründung in ein Gefängnis müssen. Gemäss Stelllungnahme des Bundesrates vom 31.01.2024, sind bereits diverse Abklärungen für eine Lösungsfindung im Gange.

Dass Kinder und Jugendliche mangels stationärer Unterbringungsplätze für Minderjährige in der Schweiz in Gefängnissen untergebracht werden, gewährleiste nach Ansicht der Interpellation 23.4357 weder das Wohl der Jugendlichen noch sei es vertretbar, dass Jugendliche ohne strafrechtlich relevante Begründung in ein Gefängnis müssen. Der Bundesrat nimmt Stellung.

Kinderrechtliche Aspekte religiöser Kleidung an öffentlichen Schulen

Diskriminierungsverbot | Neutralitätsgebot öffentlicher Schulen | Gewissensfreiheit