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Familienrecht; a-010-10

Ombudsstelle für Kinderrechte

Gesetzgebung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Motion 19.3633 vom 17.06.2019

In Fällen, in denen die Kindeseltern ihre Verantwortung als primäre Rechtsvertretungen ihrer Kinder nicht wahrnehmen können, ist das Recht der Kinder auf Information und Beratung, auf Gehör und auf Schutz bedroht. Die vorliegende Motion vertritt den Standpunkt, dass die heute vorhandenen Stellen im Kinder- und Jugendbereich nicht über die nötigen Kompetenzen im rechtlichen Kontext verfügen. Beratungen haben gezeigt, dass die aktuellen Strukturen und Instrumente auf Gemeinde-, Kantons- und Bundesebene nicht ausreichen, um das rechtliche Vakuum zu füllen und die Lücken zu schliessen.
In Fällen, in denen die Kindeseltern ihre Verantwortung als primäre Rechtsvertretungen ihrer Kinder nicht wahrnehmen können, ist das Recht der Kinder auf Information und Beratung, auf Gehör und auf Schutz bedroht. Die vorliegende Motion vertritt den Standpunkt, dass die heute vorhandenen Stellen im Kinder- und Jugendbereich nicht über die nötigen Kompetenzen im rechtlichen Kontext verfügen.
iusnet FamR 21.11.2023

Situation von Kindern inhaftierter Eltern

Gesetzgebung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Interpellation 23.3744 vom 15.06.2023

Im Auftrag des Bundesrates liess das Bundesamt für Justiz (BJ) eine externe Studie zur Situation von Kindern mit einem inhaftierten Elternteil ausarbeiten. Im darauf basierenden Bericht des EJPD wurde anerkannt, dass die Sensibilisierung der Akteure für das Thema in den letzten Jahren zwar zugenommen hat, die Förderung der Beziehungspflege von Kindern mit einem inhaftierten Elternteil jedoch weitgehend von privaten Initiativen abhängig ist.
Im Auftrag des Bundesrates liess das Bundesamt für Justiz (BJ) eine externe Studie zur Situation von Kindern mit einem inhaftierten Elternteil ausarbeiten. Der darauf basierende Bericht des EJPD brachte neue Erkenntnisse ans Licht und Bewegung in die Gesetzgebung.
iusnet FamR 21.11.2023

Wirkungen der Abstammung

Rechtsprechung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

BGer 5A_53/2023 vom 21. August 2023

Im Urteil 5A_53/2023 vom 21. August 2023 befasste sich das höchste Gericht mit dem Grundsatz der gemeinsamen elterlichen Sorge. Dabei ging es näher auf die Kriterien ein, welche für die Zuteilung der elterlichen Rechte durch das zuständige Gericht geprüft werden müssen, wobei diese voneinander abhängig sind. Ausserdem kann ihre Bedeutung je nach Fallkonstellation variieren.
iusnet FamR 25.10.2023

Bedeutung der psychosozialen Beziehungen bei der Anfechtung der Vaterschaft

Kommentierung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Urteil des Bundesgerichts 5A_178/2022 vom 4. Juli 2023

Die vorliegende Kommentierung des Urteils 5A_178/2022 vom 4. Juli 2023 befasst sich mit der Frage, wann und unter welchen Voraussetzungen ein wichtiger Grund i.S.v. Art. 256c Abs. 3 ZGB angenommen werden darf und geht dabei im Rahmen der Interessenabwägung insbesondere auf das Kriterium der psychosozialen Beziehung zwischen dem Kind und dem Elternteil ein.
Corina Göldi
iusnet FamR 25.10.2023

Aufgaben der KESB beim Unterhalt

Fachbeitrag
Prof. em Dr. iur. h.c. Geiser erklärt in seinem Fachbeitrag, wann die KESB mit dem Unterhalt zu tun hat und welche Verfahrensfragen sich dabei stellen. Hierbei wird unter anderem näher auf die Differenzierung zwischen eherechtlichen Verfahren und selbstständigen Unterhaltsprozessen eingegangen und ausführlich erläutert, welche Rolle der KESB beim Unterhalt zukommt.
Thomas Geiser
iusnet FamR 25.10.2023

Bäuerliches Bodenrecht. Wie zeitgemäss ist der Familienbegriff?

Gesetzgebung
Familienpolitik
In seiner Stellungnahme zur Interpellation "Bäuerliches Bodenrecht. Wie zeitgemäss ist der Familienbegriff?" stellt der Bundesrat fest, dass das schweizerische Zivilgesetzbuch keine gesetzliche Definition des Begriffs der «Familie» enthält und kommt zum Schluss, dass der Begriff der Familie in einem weiteren Sinn zu verstehen und auszulegen ist.
In seiner Stellungnahme zur Interpellation "Bäuerliches Bodenrecht. Wie zeitgemäss ist der Familienbegriff?" setzt sich der Bundesrat mit der Frage auseinander, wie der Familienbegriff zu verstehen und auszulegen ist.
iusnet FamR 25.10.2023

Verfahrensdisziplin (Ehescheidung)

Rechtsprechung
Ehescheidung
Verfahrensrecht

BGer 5A_241/2023 vom 27. Juli 2023

In seinem Urteil 5A_241/2023 vom 27. Juli 2023 hatte sich das Bundesgericht mit Disziplinarmassnahmen durch die Vorinstanz gegen die Rechtsvertreterin auseinanderzusetzen. Strittig war die Frage, ob die Vorinstanz der Beschwerdeführerin zu Recht entgegenhält, die Frist zur Einreichung ihrer kantonalen Beschwerde verpasst zu haben.
iusnet FamR 25.10.2023

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