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Verfahrensrecht

Verfahrensrecht

Ein Kommentar zur Revision der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Kommentierung
Verfahrensrecht
Seit 1. Januar 2011 ist das Zivilverfahren in der schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Die ZPO ist nicht mehr wegzudenken und hat sich insgesamt bewährt. Dennoch zeigten sich über die Jahre einige Schwachstellen. Mit der revidierten ZPO, die am 1. Januar 2025 in Kraft tritt, werden punktuelle Anpassungen zur Stärkung der Praxistauglichkeit umgesetzt. Der Artikel gibt einen Überblick über die relevantesten Neuerungen in der ZPO und kommentiert die Änderungen in kurzer Form.
Rebecca Isenegger
iusNetFamR 15.01.2024

Eheschutzmassnahmen (Obhuts- und Betreuungsfragen)

Rechtsprechung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Verfahrensrecht

BGer 5A_928/2022 vom 12. Oktober 2023

In seinem Urteil 5A_928/2022 vom 12.10.2023 erinnert das höchste Gericht daran, dass ein Gericht nach konstanter Rechtsprechung des Bundesgericht triftige Gründe nennen muss, damit es von der Schlussfolgerung eines Gutachtens abweichen kann. An sich würdigt das Gericht ein Gutachten frei. Weicht das Gericht mit dem Argument vom Gutachten ab, dass sich dieses nicht zur Obhut hätte äussern dürfen, weil es sich dabei um eine Rechtsfrage handelt, so erweist sich dies als willkürlich.
iusNetFamR 15.01.2024

Verfahrensdisziplin (Ehescheidung)

Rechtsprechung
Ehescheidung
Verfahrensrecht

BGer 5A_241/2023 vom 27. Juli 2023

In seinem Urteil 5A_241/2023 vom 27. Juli 2023 hatte sich das Bundesgericht mit Disziplinarmassnahmen durch die Vorinstanz gegen die Rechtsvertreterin auseinanderzusetzen. Strittig war die Frage, ob die Vorinstanz der Beschwerdeführerin zu Recht entgegenhält, die Frist zur Einreichung ihrer kantonalen Beschwerde verpasst zu haben. Das höchste Gericht kommt zum Schluss, dass sich die Beschwerdeführerin unter Vertrauensgesichtspunkten auf die Rechtsmittelbelehrung der betreffenden Verfügung verlassen durfte.
iusNet FamR 25.10.2023

Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts

Rechtsprechung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Verfahrensrecht

BGer 5A_558/2023 vom 28. August 2023

Im Entscheid BGer 5A_558/2023 vom 28. August 2023 hält das Bundesgericht fest, dass es dem Willen des Gesetzgebers entspricht, dass erstinstanzliche Entscheidungen bis zum Ablauf der Frist, in der eine schriftliche Begründung verlangt werden kann, und, falls eine solche verlangt wird, bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist, gemäss Art. 325 Abs. 1 und Art. 315 Abs. 4 ZPO vollstreckbar sind. Um eine Zwangsvollstreckung zu verhindern, könne der -zukünftige- Beschwerdeführer beim oberen Gericht in analoger Anwendung von Art. 263 ZPO den Erlass vorsorglicher Massnahmen beantragen. Vor diesem Hintergrund geht das höchste Gericht näher auf Bestimmungen der revidierten Schweizerischen Zivilprozessordnung ein.
iusNet FamR 25.09.2023

Elterliche Sorge

Kommentierung
Verfahrensrecht
Unterhaltsrecht

Urteil des Bundesgerichts 5A_744/2022 vom 9. Juni 2023

Entscheidet ein Gericht in einem selbständigen Unterhaltsprozess aufgrund der Kompetenzattraktion gemäss Art. 304 Abs. 2 ZPO auch über weitere Kinderbelange, so ist der andere Elternteil förmlich in das Verfahren einzubeziehen. Werden nämlich nicht alle Personen, die in ihrer Rechtsstellung vom Urteil betroffen sind, förmlich in den Prozess einbezogen, so stellt dies einen schweren Verfahrensmangel dar, der die Nichtigkeit des Urteils zur Folge hat.
Nicolas Blumenfeld
iusNet FamR 22.08.2023

12. Symposium Familienrecht

Veranstaltungen
Verfahrensrecht
Mittwoch, 13. September 2023 - 9:45 bis Donnerstag, 14. September 2023 - 12:15
Das diesjährige Symposium ist den Prozessrisiken im Familienrecht gewidmet. Im Vordergrund stehen Prozessrisiken im Zusammenhang mit dem ehelichen, dem nachehelichen und dem Kindesunterhalt. Aber auch im Vorsorgeausgleich sowie bei güterrechtlichen Auseinandersetzungen sind Prozessrisiken auszuloten. Bei alledem stellt sich die Frage, ob Vorauskonventionen diese Risiken verhindern können.

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