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Familienrecht; a-010-10

Bedeutung der psychosozialen Beziehungen bei der Anfechtung der Vaterschaft

Kommentierung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Bedeutung der psychosozialen Beziehungen bei der Anfechtung der Vaterschaft

Urteil des Bundesgerichts 5A_178/2022 vom 4. Juli 2023

Die vorliegende Kommentierung des Urteils 5A_178/2022 vom 4. Juli 2023 befasst sich mit der Frage, wann und unter welchen Voraussetzungen ein wichtiger Grund i.S.v. Art. 256c Abs. 3 ZGB angenommen werden darf. Bei der Interessenabwägung ist die psychosoziale Beziehung zwischen Kind und Kläger zu berücksichtigen. So ist das Interesse des Kindes an der Aufrechterhaltung des Kindesverhältnisses nicht geschützt, falls keinerlei gelebte Vater-Kind-Beziehung besteht.
Corina Göldi
iusNet FamR 25.10.2023

Aufgaben der KESB beim Unterhalt

Fachbeitrag

Aufgaben der KESB beim Unterhalt

Prof. em Dr. iur. h.c. Geiser erklärt in seinem Fachbeitrag, wann die KESB mit dem Unterhalt zu tun hat und welche Verfahrensfragen sich dabei stellen. Hierbei wird unter anderem näher auf die Differenzierung zwischen eherechtlichen Verfahren und selbstständigen Unterhaltsprozessen eingegangen und ausführlich erläutert, welche Rolle der KESB beim Unterhalt zukommt. Prof. em Dr. iur. h.c. Geiser hält fest, dass Verfahren bei der KESB die Schlichtung ersetzt, sollte es zwischen den Eltern zu keiner Einigung kommen.
Thomas Geiser
iusNet FamR 25.10.2023

Bäuerliches Bodenrecht. Wie zeitgemäss ist der Familienbegriff?

Gesetzgebung
Familienpolitik
Bäuerliches Bodenrecht. Wie zeitgemäss ist der Familienbegriff?

Interpellation 23.3793

In seiner Stellungnahme zur Interpellation "Bäuerliches Bodenrecht. Wie zeitgemäss ist der Familienbegriff?" stellt der Bundesrat fest, dass das schweizerische Zivilgesetzbuch keine gesetzliche Definition des Begriffs der «Familie» enthält und kommt zum Schluss, dass der Begriff der Familie in einem weiteren Sinn zu verstehen und auszulegen ist.
iusNet FamR 25.10.2023

Verfahrensdisziplin (Ehescheidung)

Rechtsprechung
Ehescheidung
Verfahrensrecht

Verfahrensdisziplin (Ehescheidung)

BGer 5A_241/2023 vom 27. Juli 2023

In seinem Urteil 5A_241/2023 vom 27. Juli 2023 hatte sich das Bundesgericht mit Disziplinarmassnahmen durch die Vorinstanz gegen die Rechtsvertreterin auseinanderzusetzen. Strittig war die Frage, ob die Vorinstanz der Beschwerdeführerin zu Recht entgegenhält, die Frist zur Einreichung ihrer kantonalen Beschwerde verpasst zu haben. Das höchste Gericht kommt zum Schluss, dass sich die Beschwerdeführerin unter Vertrauensgesichtspunkten auf die Rechtsmittelbelehrung der betreffenden Verfügung verlassen durfte.
iusNet FamR 25.10.2023

Sozialversicherungs- und steuerrechtliche Stolpersteine im Familienrecht

Veranstaltungen
Familienpolitik
Sozialversicherungs- und steuerrechtliche Stolpersteine im Familienrecht
Montag, 4. Dezember 2023 - 13:30 bis 17:45
In familienrechtlichen Kontexten, insbesondere bei Trennung und Scheidung, spielen regelmässig sozialversicherungs- und steuerrechtliche Fragenkomplexe eine wesentliche Rolle. Tagungsleitung: Dr. iur. Urs Gloor

Schulthess Forum Digitalisierung der Jugend

Veranstaltungen
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Schulthess Forum Digitalisierung der Jugend
Donnerstag, 16. November 2023 - 9:00 bis 17:00
Die rasante Entwicklung der digitalen Sprachmodelle, die über errechnete Wahrscheinlichkeiten scheinbare intelligente Antworten geben können, führt im Bildungswesen zu völlig neuen Fragestellungen. «Alte» Fragen sind aber bis anhin auch noch nicht geklärt. Der Fortschritt im Alltag der Jugendlichen fordert die Rechtsprechung heraus. Es ergeben sich aus den neuen technischen Möglichkeiten in allen Lebensbereichen der Kinder und Jugendlichen Fragen, die erörtert und rechtlich eingeordnet werden müssen: Grundlagen der Persönlichkeitsrechte im virtuellen Raum Wie befähigen wir Kinder und Jugendliche, ihre Rechte wahrzunehmen? Reputationsmanagement: Löschung von Einträgen im Internet Datenschutzregeln für Schulplattformen Lernen mit KI: Tools und Überprüfbarkeit der Leistung Rechtsfragen im Metaverse

KESB-Zuständigkeiten bei Unterhalts- und Elternverträgen

Gesetzgebung
Familienpolitik
KESB-Zuständigkeiten bei Unterhalts- und Elternverträgen

Postulat 23.3047

Trotz der gesetzlichen Verpflichtung der KESB, nicht miteinander verheiratete Paare mit gemeinsamen Kindern bei der Trennung bezüglich der Ausarbeitung eines Unterhaltsvertrages und einer Elternvereinbarung zu beraten und zu unterstützen, zeigt sich in der Praxis eine sehr unterschiedliche Regelung über die Beratungsangebote. Dank einer Studie konnte durch den Bundesrat festgestellt werden, dass auch die Bedeutung des Unterhaltsvertrags im Kindesrecht nach wie vor unklar ist. Das Postulat fordert deshalb die Prüfung von Massnahmen für eine national einheitliche Rechtsanwendung.
iusNet FamR 25.09.2023

Anordnung zur Teilnahme an Sitzungen gegen häusliche Gewalt (Art. 307 Abs. 3 ZGB)

Rechtsprechung
Familienpolitik
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Anordnung zur Teilnahme an Sitzungen gegen häusliche Gewalt (Art. 307 Abs. 3 ZGB)

BGer 5A_64/2023 vom 21. Juni 2023

Im Urteil 5A_64/2023 vom 21. Juni 2023 hält das höchste Gericht fest, dass gestützt auf Art. 307 Abs. 3 ZGB eine Anordnung zu einer Therapie gegen de Willen der Eltern, unter Einhaltung der Verhältnismässigkeit i.e.S. und der Subsidiarität, zulässig ist. Bei der Wahl der Massnahme sind die sozialen, medizinischen und erzieherischen Aspekte der Situation und Familienkonstellation ebenfalls zu berücksichtigen.
iusNet FamR 25.09.2023

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