In dem zur Publikation vorgesehen Urteil 5A_375/2023 vom 21.11.2023 erinnert das Bundesgericht daran, das das in Art. 273 Abs. 2 ZGB vorgesehen Weisungsrecht an eine behördliche Regelung des persönlichen Verkehrs anknüpft. Liegt jedoch keine solche vor, entscheidet über dessen Ausübung und Umfang nicht die KESB, sondern gem. Art. 275 Abs. 3 ZGB diejenige Person, der die elterliche Sorge und Obhut zusteht. Der angefochtene Entscheid erweckte in mancherlei Hinsicht Bedenken und führte zu einem Kassationsentscheid des höchsten Gerichts.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte im bundesgerichtlichen Urteil 5A_18/2017 vom 15.03.2017 eine Verletzung von Art. 6 Ziff. 1. EMRK fest. Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass alle Voraussetzungen nach Art. 122 BGG für die Zulassung einer Revision wegen Verletzung der EMRK gegeben sind und das bundesgerichtliche Urteil gemäss Art. 128 Abs. 1 BGG aufzuheben ist.

In seinem Urteil 5A_928/2022 vom 12.10.2023 erinnert das höchste Gericht daran, dass ein Gericht nach konstanter Rechtsprechung des Bundesgericht triftige Gründe nennen muss, damit es von der Schlussfolgerung eines Gutachtens abweichen kann. An sich würdigt das Gericht ein Gutachten frei. Weicht das Gericht mit dem Argument vom Gutachten ab, dass sich dieses nicht zur Obhut hätte äussern dürfen, weil es sich dabei um eine Rechtsfrage handelt, so erweist sich dies als willkürlich.