iusNet Digitales Recht und Datenrecht

Schulthess Logo

Familienrecht > Stichwortverzeichnis > Volljährigenunterhalt

Volljährigenunterhalt

Definitive Rechtsöffnung für Volljährigenunterhalt

Rechtsprechung
Unterhaltsrecht

Urteil des Bundesgerichts 5A_733/2021 vom 8. Juli 2022

Das Bundesgericht weist die Beschwerde des Vaters ab, der sich gegen die definitive Rechtsöffnung für den Unterhalt seiner volljährigen Tochter gewehrt hat. Das Scheidungsurteil sei ein definitiver Rechtsöffnungstitel, Rechtsmissbrauch liege bei einer innert Verjährungsfrist erhobenen Betreibung nicht vor und persönliche Zumutbarkeit sei nicht im Vollstreckungsverfahren zu prüfen,
iusNet FamR 17.08.2022

Verhältnis von Minderjährigen- und Volljährigenunterhalt

Rechtsprechung
Eheschutz
Unterhaltsrecht

Urteil des Bundesgerichts 5A_1035/2020 vom 31. Januar 2022

Im Urteil 5A_1035/2020 stellt das Bundesgericht klar, dass der Vorrang des Minderjährigen- vor dem Volljährigenunterhalt nur dann greift, wenn es um die Deckung der familienrechtlichen Existenzminima geht. Sind diese gedeckt, ist aus den verbleibenden Mitteln der Volljährigenunterhalt zu bestreiten. Eine Überschussverteilung kommt erst infrage, wenn die Verpflichtung zur Leistung von Volljährigenunterhalt erfüllt ist.
iusNet FamR 23.09.2022

Klage auf Feststellung einer Nichtschuld (Volljährigenunterhalt)

Rechtsprechung
Unterhaltsrecht

Urteil des Bundesgerichts 5A_90/2021 vom 1. Februar 2022

Das Bundesgericht entschied im vorliegenden Urteil 5A_90/2021 vom 1. Februar 2022, dass Volljährigenunterhalt bis zum Abschluss einer angemessenen Ausbildung geschuldet ist. Ob die Ausbildung abgeschlossen ist, ist eine Resolutivbedingung. Deren Eintritt kann der Unterhaltsschuldner feststellen lassen. Einer Abänderung des die Unterhaltspflicht statuierenden Entscheids bedarf es nicht. Der Unterhaltsschuldner kann sich für die Feststellungsklage jedoch nur auf den allgemeinem Beklagtengerichtsstand stützen.
iusNet FamR 04.03.2022

Pflicht zur Bestimmung des Volljährigenunterhalts bei einem Kleinkind

Rechtsprechung
Unterhaltsrecht

LZ200040

Obergericht des Kantons Zürich

Urteil des Zürcher Obergerichts LZ200040 vom 15. Juni 2021

Das Obergericht des Kantons Zürich entschied im publizierten Entscheid vom 15. Juni 2021, dass der Volljährigenunterhalt auch dann zu bestimmen ist, wenn das Kind erst vier Jahre alt ist.
iusNet FamR 02.02.2022

Volljährigenunterhalt: Vertrag zugunsten Dritter und Rechtsöffnungstitel

Rechtsprechung
Unterhaltsrecht

Bundesgerichtsentscheid 5A_454/2020 vom 13. Oktober 2021

Das Bundesgericht bestätigt den Entscheid des Zürcher Obergerichts, wonach die in einem gerichtlichen Verfahren abgeschlossene Elternvereinbarung über den Volljährigenunterhalt des Kindes diesem einen definitiven Rechtsöffnungstitel verschafft, auch wenn der Volljährigenunterhalt nicht Streitgegenstand des Ehescheidungs- oder Eheschutzverfahrens bildet; es handelt sich um einen Vertrag zugunsten Dritter. Dem Kind steht es offen, durch eine Klage gegebenenfalls einen höheren Unterhaltsbeitrag zu erwirken, deshalb ist sein Einverständnis nicht erforderlich. Da die Ehe der Eltern inzwischen geschieden worden war, war bezüglich der Eheschutzvereinbarung die aufschiebende Bedingung «für die Dauer des Getrenntlebens» eingetreten, weshalb die Rechtsöffnung überwiegend abgewiesen wurde.
iusNet FamR 21.12.2021

Fragen rund um die Unterhaltsberechnung

Kommentierung
Unterhaltsrecht

Bundesgerichtsentscheid 5A_1072/2020 vom 25. August 2021

Im Entscheid 5A_1072/2020 vom 25. August 2021 befasst sich das Bundesgericht zum einen mit der Frage, ob und inwiefern Treueprämien, Überstundenentschädigungen sowie Lehrlingslöhne für die Unterhaltsberechnung berücksichtigt werden dürfen, sowie zum anderen mit dem Anspruch von mündigen Kindern auf einen Überschussanteil – der gegebenenfalls neben einem solchen von unmündigen Kindern steht. Letzteres stösst in der Lehre fast einhellig auf Kritik.
Nicole Zellweger-Wick
iusNet FamR 20.12.2021

Abänderung von Volljährigenunterhalt

Rechtsprechung
Unterhaltsrecht

Urteil des Bundesgerichts 5A_340/2021 vom 16. November 2021

Das Bundesgericht äussert sich mit Urteil 5A_340/2021 zur Abänderung von Volljährigenunterhalt. Es setzt sich detailliert mit den Fragen der Zumutbarkeit mangels Kontakt zwischen Elternteil und Kind sowie der Bestimmung und Anrechenbarkeit des Einkommens und der Bedarfspositionen des Kindes auseinander. Schliesslich hält es fest, dass für die Festlegung des Volljährigenunterhalts zwingend auch die Leistungsfähigkeit des anderen Elternteils zu ermitteln ist, da ab der Volljährigkeit des Kindes die Eltern im Verhältnis ihrer Leistungsfähigkeit dessen Unterhalt bestreiten müssen.
iusNet FamR 20.12.2021

Seiten