Keine alternierende Obhut bei schwerwiegendem Elternkonflikt

Rechtsprechung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

5A_542/2021

Bundesgericht

Keine alternierende Obhut bei schwerwiegendem Elternkonflikt

Urteil des Bundesgerichts 5A_542/2021 vom 23. Februar 2022

Das Bundesgericht bestätigt in diesem Entscheid die Einschätzung des Zürcher Obergerichts, wonach bei anhaltendem Elternkonflikt und fehlender Kommunikationsfähigkeit eine alternierende Obhut ausgeschlossen ist.

Noven im parallelen Eheschutz- und Scheidungsverfahren

Rechtsprechung

Eheschutz

Unterhaltsrecht

Verfahrensrecht

5A_120/2021

Bundesgericht

Noven im parallelen Eheschutz- und Scheidungsverfahren

Urteil des Bundesgerichts 5A_120/2021 vom 11. Februar 2022

Das Bundesgericht bestätigt mit diesem Entscheid seine neuste Rechtsprechung, wonach es willkürlich ist, wenn das Eheschutzgericht Tatsachen und Beweismittel, die sich nach Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens verwirklichen, unbeachtet lässt. Vielmehr muss geprüft werden, ob die Vorbringen nach Massgabe des Novenrechts im Eheschutzverfahren zu berücksichtigen gewesen wären.

5A_294/2021

07.12.2021

Bund

5A_294/2021

Übersicht zur Rechtsprechung im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (September bis Dezember 2021)

Kindsverhältnis | Elterliche Sorge | Unterhalt | Schutzmassnahmen

Verhältnis von Minderjährigen- und Volljährigenunterhalt

Rechtsprechung

Eheschutz

Unterhaltsrecht

5A_1035/2020

Verhältnis von Minderjährigen- und Volljährigenunterhalt

Urteil des Bundesgerichts 5A_1035/2020 vom 31. Januar 2022

Im vorliegenden Urteil stellt das Bundesgericht klar, dass der Vorrang des Minderjährigen- vor dem Volljährigenunterhalt nur dann greift, wenn es um die Deckung der familienrechtlichen Existenzminima geht. Sind diese gedeckt, ist aus den verbleibenden Mitteln der Volljährigenunterhalt zu bestreiten. Eine Überschussverteilung kommt erst infrage, wenn die Verpflichtung zur Leistung von Volljährigenunterhalt erfüllt ist.

5A_1035/2020

31.01.2022

Bund

5A_1035/2020

Daniela Fischer

lic. iur., Rechtsanwältin, Fachanwältin SAV Familienrecht

Bundesrat sieht Diskussionsbedarf über Reform des Abstammungsrechts

Gesetzgebung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Bundesrat sieht Diskussionsbedarf über Reform des Abstammungsrechts

Bericht zu Postulat 18.3714

Das geltende Abstammungsrecht wird der gesellschaftlichen Realität nicht mehr in jeder Hinsicht gerecht. In gewissen Bereichen besteht Diskussionsbedarf über eine Reform. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrat in einem Postulatsbericht, den er an seiner Sitzung vom 17. Dezember 2021 zuhanden des Parlaments verabschiedet hat. Anpassungen könnten insbesondere bei der Anfechtung der Vaterschaftsvermutung des Ehemanns, bei der Regelung der privaten Samenspende sowie beim Recht auf Kenntnis der Abstammung und der Nachkommenschaft sinnvoll sein.

Abgrenzung Eheschutzverfahren / VSM Scheidungsverfahren und Novenrecht; Aufgabe der bisherigen Praxis des Zürcher Obergerichts

Kommentierung

Eheschutz

Verfahrensrecht

Abgrenzung Eheschutzverfahren / VSM Scheidungsverfahren und Novenrecht; Aufgabe der bisherigen Praxis des Zürcher Obergerichts

BGE 148 III 95

- aktualisiert -

In BGE 148 III 95 setzt sich das Bundesgericht erneut mit der Kompetenzabgrenzung zwischen dem Eheschutz- und dem Scheidungsgericht auseinander. Es bejaht die bis anhin umstrittene Rechtsfrage, ob das Eheschutzgericht Tatsachen, die sich erst nach Einleitung des Scheidungsverfahrens ereignet haben, bei seinem Entscheid zu berücksichtigen hat. Die neueste bundesgerichtliche Entscheidung und damit die Aufgabe der bisherigen Zürcher Praxis ist nach Dafürhalten der Autorin sehr zu begrüssen.

Daniela Fischer

Rückwirkende Abänderung von Kindesunterhalt

Rechtsprechung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Unterhaltsrecht

5A_971/2020

Bundesgericht

Rückwirkende Abänderung von Kindesunterhalt

Urteil des Bundesgerichts 5A_971/2020 vom 19. November 2021

Mit französischsprachigem Urteil vom 19. November 2021 entschied das Bundesgericht, dass der Unterhaltsbeitrag für ein Kind im Scheidungsverfahren ein Jahr rückwirkend abgeändert werden könne, auch wenn bereits Eheschutz- oder vorsorgliche Massnahmen einen Unterhaltsbeitrag für das Jahr vor Rechtshängigkeit angeordnet haben.