Abänderungsklage: Voraussetzungen und Vorgehensweise

Rechtsprechung

Ehescheidung

Unterhaltsrecht

5A_424/2022

Bundesgericht

Abänderungsklage: Voraussetzungen und Vorgehensweise

Urteil des Bundesgerichts 5A_424/2022 vom 23. Januar 2023

Das Bundesgericht fasst im vorliegenden Entscheid zusammen, unter welchen Voraussetzungen und auf welchem Weg im Eheschutz festgesetzte Unterhaltsbeiträge im vorsorglichen Massnahmeverfahren in der Scheidung abgeändert werden können.

Einkommen des volljährigen Kindes

Rechtsprechung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Unterhaltsrecht

5A_476/2022

Bundesgericht

Einkommen des volljährigen Kindes

Urteil des Bundesgerichts 5A_476/2022 vom 28. Dezember 2022 (frz.)

Das Bundesgericht entscheidet, dass der Umfang, in welchem das Einkommen des erwachsenen Kindes diesem angerechnet wird, weiterhin im Ermessen des Gerichts liegt.

Neuregelung der elterlichen Sorge: Art. 298b oder Art. 298d ZGB?

Kommentierung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Neuregelung der elterlichen Sorge: Art. 298b oder Art. 298d ZGB?

Bundesgerichtsentscheid 5A_230/2022 vom 21. September 2022

Das Bundesgericht hält in seinem Entscheid vom 21. September 2022 fest, dass die Neuregelung der elterlichen Sorge einerseits veränderte Verhältnisse voraussetzt und andererseits bei Beibehaltung der geltenden Regelung das Kindswohl ernsthaft gefährdet sein müsste. Die Kommentierung analysiert und kritisiert diese Entscheidung.

Danielle Müller

MLaw, Rechtsanwältin

Wegzug nach Hamburg bewilligt

Rechtsprechung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Verfahrensrecht

5A_815/2022

Bundesgericht

Wegzug nach Hamburg bewilligt

Urteil des Bundesgerichts 5A_815/2022 vom 17. November 2022

Das Bundesgericht schützt den Entscheid der Vorinstanz, der Mutter zusammen mit den Kindern den Wegzug ins Ausland zu bewilligen, was diese im laufenden Berufungsverfahren bereits getan hat.

Aufhebung des Entscheids zufolge örtlicher Unzuständigkeit der KESB

Rechtsprechung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Verfahrensrecht

5A_773/2021

Bundesgericht

Aufhebung des Entscheids zufolge örtlicher Unzuständigkeit der KESB

Urteil des Bundesgerichts 5A_773/2021 vom 22. November 2022

Zieht das Kind aus dem Zuständigkeitsbereich der KESB weg, darf diese nicht mehr entscheiden. Das Bundesgericht hebt den Entscheid des Kantonsgericht Luzern, das den Entscheid der unzuständigen KESB geschützt hatte, auf.

Sozialversicherungen: Was ändert sich 2023?

Adoptionsurlaub | AHV- und IV-Renten

Unterhaltsrecht unter besonderer Berücksichtigung der Verhältnisse in der Landwirtschaft

Modalitäten der Unterhaltsberechnung | Obhutszuteilung

Die güterrechtliche Auseinandersetzung in der bäuerlichen Ehescheidung

Ehescheidungen im landwirtschaftlichen Umfeld

Wechsel der internationalen Zuständigkeit infolge Aufenthaltswechsel des Kindes

Rechtsprechung

Eheschutz

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Verfahrensrecht

5A_591/2021 und 5A_600/2021

Bundesgericht

BGE 149 III 81

Bundesgericht

Wechsel der internationalen Zuständigkeit infolge Aufenthaltswechsel des Kindes

BGE 149 III 81

Das Bundesgericht kassiert den Entscheid der Vorinstanz, da dieses nach dem Wohnortswechsel des Kindes im laufenden Verfahren international nicht mehr zuständig war. Der Vater hat nicht rechtzeitig ein Rückführungsgesuch nach HKÜ gestellt, welches den Zuständigkeitswechsel blockiert hätte, sodass die alleinige Obhut gemäss Entscheid der Erstinstanz bei der Mutter bliebt.