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Theoretisches Einkommen gemäss Freiburger Rechtsprechung

Rechtsprechung

Eheschutz

Unterhaltsrecht

Verfahrensrecht

Theoretisches Einkommen gemäss Freiburger Rechtsprechung

Das Bundesgericht befasst sich kurz mit der Freiburger Rechtsprechung zum theoretischen Einkommen, befindet über dessen Rechtmässigkeit aber nicht. Es weist die Sache zur Neubeurteilung an das Kantonsgericht Freiburg zurück, um die Anwendung der von diesem entwickelten Rechtsprechung auf den vorliegenden Fall neu prüfen.

Anspruch auf Fortsetzung des gemeinsam gelebten Standards

Rechtsprechung

Eheschutz

Unterhaltsrecht

Anspruch auf Fortsetzung des gemeinsam gelebten Standards

Im zur Publikation vorgesehen Entscheid hält das Bundesgericht fest, dass es im Eheschutzverfahren nicht auf die Lebensprägung der Ehe ankomme. Der unterhaltsberechtigte Ehegatte hat aufgrund des Gleichbehandlungsgebots Anspruch auf Fortsetzung des gemeinsam gelebten Standards. Das Bundesgericht heisst die Beschwerde der Ehefrau gut.

Zuständigkeit des Schweizer Eheschutzgerichts nach ausländischer Scheidung

Rechtsprechung

Eheschutz

Verfahrensrecht

Zuständigkeit des Schweizer Eheschutzgerichts nach ausländischer Scheidung

Das Bundesgericht befasst sich im vorliegenden Entscheid mit der Frage der Abänderung von Eheschutzmassnahmen zufolge eines ausländischen Scheidungsurteils.

Hypothetisches Einkommen bei selbständiger Erwerbstätigkeit

Rechtsprechung

Eheschutz

Unterhaltsrecht

Hypothetisches Einkommen bei selbständiger Erwerbstätigkeit

Das Bundesgericht befasst sich im vorliegenden Urteil mit den Sozialversicherungsabgaben selbständig Erwerbstätiger, welche auch bei Festsetzung eines hypothetischen Einkommens abgezogen werden müssen.

Wohnsitz des Kindes bei alternierender Obhut

Rechtsprechung

Eheschutz

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Wohnsitz des Kindes bei alternierender Obhut

Das Bundesgericht entschied vorliegend, dass bei alternierender Obhut der Wohnsitz des Kindes autoritativ festgelegt werden müsse. Dabei auf die Dauer bzw. Länge des Schulwegs abzustellen, sei zulässig.

Aufteilung der Wohnkosten bei Konkubinat des unterhaltspflichtigen Elternteils

Rechtsprechung

Eheschutz

Unterhaltsrecht

Aufteilung der Wohnkosten bei Konkubinat des unterhaltspflichtigen Elternteils

Das Bundesgericht entscheidet, dass der Konkubinatspartnerin die Hälfte der Wohnkosten des unterhaltspflichtigen Partners angerechnet werden können, und weist die Sache zur Feststellung der bereits geleisteten Zahlungen an die Vorinstanz zurück.

Interdependenz zwischen Kindes- und Ehegattenunterhalt

Rechtsprechung

Eheschutz

Unterhaltsrecht

Interdependenz zwischen Kindes- und Ehegattenunterhalt

Das Zürcher Obergericht hält fest, an welchem Standard sich der gebührende Unterhalt für Ehegatte und Kind bemisst.

Einmalige Kinderanhörung / Strafandrohung zur Durchsetzung des Besuchsrechts

Rechtsprechung

Eheschutz

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Einmalige Kinderanhörung / Strafandrohung zur Durchsetzung des Besuchsrechts

Das Bundesgericht schützt den Entscheid der Vorinstanzen, die Kinder nur einmal im Verfahren anzuhören und der Mutter unter Strafandrohung gemäss Art. 292 StGB die Weisung zu erteilen, das angeordnete Besuchsrecht zu gewährleisten sowie die telefonische Kommunikation zwischen dem Vater und den Kindern zuzulassen und aktiv zu fördern.

Verschiebung von Mitteln aus dem Betreuungs- in den Ehegattenunterhalt ohne Parteiantrag

Rechtsprechung

Eheschutz

Unterhaltsrecht

Verschiebung von Mitteln aus dem Betreuungs- in den Ehegattenunterhalt ohne Parteiantrag

Im zur Publikation vorgesehenen Entscheid erklärt das Bundesgericht es nicht für willkürlich, wenn die Berufungsinstanz den Betreuungsunterhalt für das Kind reduziert und die dadurch frei werdenden Mittel neu für den Ehegattenunterhalt verwendet, obwohl die unterhaltsberechtigte Ehefrau den erstinstanzlichen Entscheid nicht angefochten hat.

Wechsel der internationalen Zuständigkeit infolge Aufenthaltswechsel des Kindes

Rechtsprechung

Eheschutz

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Verfahrensrecht

Wechsel der internationalen Zuständigkeit infolge Aufenthaltswechsel des Kindes

Das Bundesgericht kassiert den Entscheid der Vorinstanz, da dieses nach dem Wohnortswechsel des Kindes im laufenden Verfahren international nicht mehr zuständig war. Der Vater hat nicht rechtzeitig ein Rückführungsgesuch nach HKÜ gestellt, welches den Zuständigkeitswechsel blockiert hätte, sodass die alleinige Obhut gemäss Entscheid der Erstinstanz bei der Mutter bliebt.