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Eheschutzmassnahmen

Rechtsprechung
Eheschutz

Eheschutzmassnahmen

Im Urteil 5A_861/2022 vom 15. Juni 2023 setzt sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob mit der Verpflichtung eines Ehegatten, für die Unterhaltszahlung sein Vermögen in Form von Immobilien anzutasten während der andere Ehegatte über Vermögen in Form von Bankguthaben verfügt, das Gleichheitsprinzip unter Ehegatten verletzt worden ist.
iusNet FamR 21.11.2023

Abänderung von vorsorglichen Massnahmen

Rechtsprechung
Ehescheidung

Abänderung von vorsorglichen Massnahmen

Im Urteil 5A_325/2023 vom 5. Oktober 2023 befasst sich das höchste Gericht mit den Voraussetzungen für die Abänderungen von vorsorglichen Massnahmen im Scheidungsverfahren. Ebenfalls geklärt wird die Frage, ob die Vorinstanz dem Beschwerdeführer zu Unrecht vorgeworfen hat, sich mit dem blossen Hinweis auf eine frühere Prozesshandlung begnügt zu haben.
iusNet FamR 21.11.2023

Überschussverteilung bei unverheirateten Eltern

Kommentierung

Überschussverteilung bei unverheirateten Eltern

Lange war die Frage offen, wie der Überschussanteil des Kindes unverheirateter Eltern zu ermitteln ist bzw. welche "grosse und kleine Köpfe" dabei zu berücksichtigen sind. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit dem Bundesgerichtsentscheid 5A_668/2021 vom 19. Juli 2023, welcher sich erstmals unter voller Kognition mit dieser Thematik befasste.
Flavia Dudler
iusNet FamR 21.11.2023

Einbezug der Steuern in die Berechnung des Existenzminimums

Gesetzgebung
Unterhaltsrecht

Einbezug der Steuern in die Berechnung des Existenzminimums

Mit der Motion wird der Bundesrat beauftragt, eine entsprechende Revisionsvorlage zur Änderung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs vorzulegen, damit die laufenden Steuern bei der Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums künftig berücksichtigt werden.
iusNetFamR 15.01.2024

Eheschutzmassnahmen (Obhuts- und Betreuungsfragen)

Rechtsprechung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Verfahrensrecht

Eheschutzmassnahmen (Obhuts- und Betreuungsfragen)

In seinem Urteil 5A_928/2022 vom 12.10.2023 erinnert das Bundesgericht daran, welche Grundsätze für das Gericht bei der Befolgungspflicht im Zusammenhang mit Gutachten gelten und welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit von einem solchen abgewichen werden kann.
iusNetFamR 15.01.2024

Vorsorgliche Massnahmen (Ehescheidung)

Rechtsprechung
Ehescheidung
Eheschutz
Unterhaltsrecht

Vorsorgliche Massnahmen (Ehescheidung)

In seinem Urteil 5A_933/2022 vom 25.10.2023 hatte sich das höchste Gericht mit der Frage nach der richtigen Berechnungsmethode bei aussergewöhnlich guten finanziellen Verhältnissen auseinanderzusetzen und welcher Spielraum den kantonalen Gerichten diesbezüglich zusteht.
iusNetFamR 15.01.2024

Ein Kommentar zur Revision der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Kommentierung
Verfahrensrecht

Ein Kommentar zur Revision der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Seit 1. Januar 2011 ist das Zivilverfahren in der Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Mit der neuen ZPO, die am 1. Januar 2025 in Kraft tritt, werden punktuelle Anpassungen an die Praxistauglichkeit vorgenommen. Der Artikel gibt einen Überblick über die relevantesten Neuerungen in der ZPO und kommentiert die Änderungen in kurzer Form.
Rebecca Isenegger
iusNetFamR 15.01.2024

Revisionsgesuch

Rechtsprechung
Verfahrensrecht

Revisionsgesuch

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte im bundesgerichtlichen Urteil eine Verletzung von Art. 6 Ziff. 1. EMRK fest, woraufhin sich das Bundesgericht in seinem Urteil 5F_22/2023 mit der Frage auseinanderzusetzen hatte, ob die Voraussetzungen für eine Revision i.S.v. Art. 122 BGG erfüllt sind.
iusNetFamR 15.01.2024

Weisung an die Kindesmutter

Rechtsprechung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Weisung an die Kindesmutter

In dem zur Publikation vorgesehen Urteil 5A_375/2023 vom 21.11.2023 setzte sich das höchste Gericht mit den Voraussetzungen von staatlichen Eingriffen nach Art. 273 Abs. 2 ZGB auseinander und stellte fest, dass der vorinstanzliche Entscheid in mancherlei Hinsicht Bedenken erweckt.
iusNet FamR 19.02.2024

Rechtsmittelfrist bei der Anfechtung von Entscheiden über Ordnungsbussen und Disziplinarmassnahmen

Kommentierung
Verfahrensrecht

Rechtsmittelfrist bei der Anfechtung von Entscheiden über Ordnungsbussen und Disziplinarmassnahmen

Rechtsanwältin A. erhob Beschwerde gegen Disziplinarmassnahmen, welche ihr gegenüber verfügt wurden. Sie verliess sich dabei auf die in der Verfügung aufgeführte Rechtsmittelfrist von 30 Tagen – ihr Vertrauen wurde vom Bundesgericht geschützt. Offen blieb jedoch, ob die Rechtsmittelbelehrung korrekt war, weshalb diesbezüglich Vorsicht geboten ist.
Stefanie Schneider
iusNet FamR 19.02.2024

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