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Eheschutz

Eheschutz

St.Galler Eherechtstagung 2024

Veranstaltungen
Ehescheidung
Eheschliessung
Eheschutz
Mittwoch, 23. Oktober 2024 - 8:45 bis 17:00
Die St.Galler Eherechtstagung 2024 beginnt mit einem Überblick über die familienrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts des letzten Jahres. Aus aktuellem Anlass wird die auf Anfang 2025 in Kraft tretende Teilrevision der ZPO mit Blick auf familienrechtliche Verfahren dargestellt. Vor dem Hintergrund der in den letzten Jahren erfolgten Rechtsprechungsänderungen im Unterhaltsrecht wird die Frage aufgenommen, wie bei solchen stillen normativen Änderungen mit dem Vertrauensschutz, Urteilsrevisionen oder Übergangsfragen umzugehen ist. Die weiteren Vorträge stammen aus der ganzen Breite des Eherechts: Im Güterrecht wird mit der Finanzierung von Immobilien eine alltägliche Problematik mit Fokus auf besonders häufige Unwägbarkeiten – wie etwa dem Bezug von Vorsorgegeldern – aufgearbeitet, während im Unterhaltsrecht die konkrete Berechnung bei unterschiedlichen Betreuungsanteilen thematisiert wird. Zwei Beiträge widmen sich – auf vielseitigen Wunsch von Teilnehmenden vergangener Tagungen – kindesrechtlichen Fragen: Einmal geht es um den Kindesentund Kindeswegzug aus elterlicher Sicht, dann um den strafrechtlichen Schutz des Kindes im Umfeld der Familie und vor allem in eherechtlichen Verfahren. Schliesslich werden praktisch relevante Aspekte besonders betreffend die Vorsorge bei Ehen mit Auslandbezug besprochen.

Vorsorgliche Massnahmen (Ehescheidung)

Rechtsprechung
Ehescheidung
Eheschutz
Unterhaltsrecht

BGer 5A_933/2022 vom 25. Oktober 2023

In seinem Urteil 5A_933/2022 vom 25.10.2023 hatte sich das höchste Gericht mit der Frage nach der richtigen Berechnungsmethode bei aussergewöhnlich guten finanziellen Verhältnissen auseinanderzusetzen und welcher Spielraum den kantonalen Gerichten diesbezüglich zusteht.
iusNetFamR 15.01.2024

Eheschutzmassnahmen

Rechtsprechung
Eheschutz

BGer 5A_861/2022 vom 15. Juni 2023

Im Urteil 5A_861/2022 vom 15. Juni 2023 setzt sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob mit der Verpflichtung eines Ehegatten, für die Unterhaltszahlung sein Vermögen in Form von Immobilien anzutasten während der andere Ehegatte über Vermögen in Form von Bankguthaben verfügt, das Gleichheitsprinzip unter Ehegatten verletzt worden ist.
iusNet FamR 21.11.2023

Wechsel der internationalen Zuständigkeit infolge Aufenthaltswechsel des Kindes

Rechtsprechung
Eheschutz
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Verfahrensrecht
Das Bundesgericht kassiert den Entscheid der Vorinstanz, da dieses nach dem Wohnortswechsel des Kindes im laufenden Verfahren international nicht mehr zuständig war. Der Vater hat nicht rechtzeitig ein Rückführungsgesuch nach HKÜ gestellt, welches den Zuständigkeitswechsel blockiert hätte, sodass die alleinige Obhut gemäss Entscheid der Erstinstanz bei der Mutter bliebt.
iusNet FamR 25.01.2023

Verschiebung von Mitteln aus dem Betreuungs- in den Ehegattenunterhalt ohne Parteiantrag

Rechtsprechung
Eheschutz
Unterhaltsrecht

Urteil des Bundesgerichts 5A_60/2022 vom 5. Dezember 2022 (amtl. Publ.)

Im zur Publikation vorgesehenen Entscheid erklärt das Bundesgericht es nicht für willkürlich, wenn die Berufungsinstanz den Betreuungsunterhalt für das Kind reduziert und die dadurch frei werdenden Mittel neu für den Ehegattenunterhalt verwendet, obwohl die unterhaltsberechtigte Ehefrau den erstinstanzlichen Entscheid nicht angefochten hat.
iusNet FamR 04.01.2023

Einmalige Kinderanhörung / Strafandrohung zur Durchsetzung des Besuchsrechts

Rechtsprechung
Eheschutz
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Urteil des Bundesgerichts 5A_359/2022 vom 18. Oktober 2022

Das Bundesgericht schützt den Entscheid der Vorinstanzen, die Kinder nur einmal im Verfahren anzuhören und der Mutter unter Strafandrohung gemäss Art. 292 StGB die Weisung zu erteilen, das angeordnete Besuchsrecht zu gewährleisten sowie die telefonische Kommunikation zwischen dem Vater und den Kindern zuzulassen und aktiv zu fördern.
iusNet FamR 28.12.2022

Aufteilung der Wohnkosten bei Konkubinat des unterhaltspflichtigen Elternteils

Rechtsprechung
Eheschutz
Unterhaltsrecht

Urteil des Bundesgerichts 5A_1068/2021 vom 30. August 2022 (frz.)

Das Bundesgericht entscheidet, dass der Konkubinatspartnerin die Hälfte der Wohnkosten des unterhaltspflichtigen Partners angerechnet werden können, und weist die Sache zur Feststellung der bereits geleisteten Zahlungen an die Vorinstanz zurück.
iusNet FamR 30.11.2022

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