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Familienrecht > Modulspezifische Rechtsgebiete > Ehescheidung

Ehescheidung

Ehescheidung

(Sehr) Gute finanzielle Verhältnisse: Berechnungsmethode und Eigenversorgungskapazität im Massnahmeverfahren

Rechtsprechung
Ehescheidung
Unterhaltsrecht
Das Bundesgericht befasst sich in diesem Entscheid mit der Berechnungsmethode bei einem Einkommen des Mannes von CHF 40'000 und der Frage der Ausschöpfung der Eigenversorgungskapazität der Ehefrau im Rahmen des vorsorglichen Massnahmeverfahrens in der Scheidung. Anwendbar ist nur noch die zweistufige Methode
iusNet FamR 16.08.2022

Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen Eheschutz-und Scheidungsgericht

Rechtsprechung
Ehescheidung
Eheschutz
Verfahrensrecht
Das Bundesgericht bestätigt in BGE 148 III 95 seine Rechtsprechung zur Abgrenzung der Zuständigkeiten und Kompetenzen zwischen dem Eheschutzgericht und dem Scheidungsgericht. Das Eheschutzgericht trifft bis zur Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens die nötigen Massnahmen, die bis zu einer allfälligen späteren Abänderung in Kraft bleiben. Selbst wenn während der Dauer des Eheschutzverfahrens das Scheidungsverfahren rechtshängig gemacht wird, führt das Eheschutzgericht das bei ihm hängige Verfahren ordentlich, d.h. unter Berücksichtigung sämtlicher nach Art. 229 ZPO (und gegebenenfalls Art. 317 ZPO) massgebenden Tatsachen, zu Ende. Unerheblich bleibt, ob diese Tatsachen vor oder nach Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens eingetreten sind. Die Beurteilung derartiger Tatsachen erst im Scheidungsverfahren ist willkürlich.
iusNet FamR 03.06.2022

Prozesskostenvorschuss vor Bundesgericht

Rechtsprechung
Ehescheidung
Verfahrensrecht

Urteil des Bundesgerichts 5A_716/2021 vom 7. März 2022

Das Bundesgericht beurteilt im Entscheid 5A_716/2021 vom 7. März 2022 die Voraussetzungen eines Prozesskostenvorschusses und tritt auf das Gesuch zur Leistung eines solchen für das bundesgerichtliche Verfahren nicht ein, da es ein materieller Anspruch sei, der vor dem zuständigen Sachgericht im kantonalen Verfahren einzufordern sei.
iusNet FamR 11.05.2022

Nichtleistung des Prozesskostenvorschusses

Rechtsprechung
Ehescheidung
Verfahrensrecht

BGE 148 III 21

- aktualisiert - 
Das Bundesgericht entschied in BGE 148 III 21, dass es unzulässig ist, auf die Scheidungsklage nicht einzutreten, falls der auf Scheidung klagende Ehegatte den ihm zugunsten des anderen Ehegatten auferlegten Prozesskostenvorschuss nicht bezahlt. Der Prozesskostenvorschuss ist keine Prozessvoraussetzung. Ist er nicht einbringlich, kann die beklagte Partei unentgeltlich prozessieren.
iusNet FamR 10.11.2021

Pauschalspesen als Einkommensbestandteil?

Rechtsprechung
Ehescheidung

Urteil des Bundesgerichts 5A_593/2021 vom 29. Oktober 2021

Mit Urteil 5A_593/2021 vom 29. Oktober 2021 hält das Bundesgericht die Voraussetzungen fest, unter denen Pauschalspesen zum Einkommen hinzuzurechnen sind, und äussert sich zu den Begründungsanforderungen an den Verbrauch solcher Pauschalspesen unter Geltung des Untersuchungsgrundsatzes.
iusNet FamR 14.02.2022

Voraussetzungen der Bezahlung eines kapitalisierten Unterhaltes

Rechtsprechung
Ehescheidung
Unterhaltsrecht

Urteil des Bundesgerichts 5A_302/2020 vom 12. Juli 2021 (frz)

Das Bundesgericht setzt sich im französischen Entscheid 5A_302/2020 vom 12. Juli 2021 mit der Frage auseinander, wann ein Unterhalt statt als Rente als Kapitalleistung ausgerichtet werden darf. Vorliegend waren die Voraussetzungen nicht erfüllt. Die Frau erhält statt einer einmaligen Abfindung eine lebenslange Rente.
iusNet FamR 07.02.2022

Keine Rückzahlungspflicht für WEF-Vorbezug bei Vermietung

Rechtsprechung
Ehescheidung
- aktualisiert - 
Das Bundesgericht äussert sich im publizierten Entscheid zur Rückzahlung des Vorbezugs von Mitteln aus der beruflichen Vorsorge für die Wohneigentumsförderung und erwägt die Folgen von Einräumung von Rechten am Wohneigentum, die wirtschaftlich einer Veräusserung gleichkommen. Die Vermietung einer mit dem Vorbezug von Mitteln aus der beruflichen Vorsorge für die Wohneigentumsförderung finanzierten, von der versicherten Person während Jahren selber bewohnten Eigentumswohnung, durch einen unbefristeten, unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten beidseitig kündbaren Mietvertrag, stellt keine Einräumung eines Rechts dar, das wirtschaftlich einer Veräusserung gleichkommt. Eine Pflicht zur Rückzahlung des vorbezogenen Betrags besteht nicht.
iusNet FamR 12.09.2021

Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit und Schiedsspruch im Güterrecht

Rechtsprechung
Ehescheidung
Unterhaltsrecht

Urteil des Bundesgerichts 5A_907/2019 vom 27. August 2021

Das Bundesgericht setzt sich im Entscheid 5A_907/2019 vom 27. August 2021 mit der Frage der Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit einer 50-jährigen Frau auseinander, die während der Ehe nicht gearbeitet hat. Ausserdem urteilt es über die Anerkennung, Vollstreckbarkeit und Verbindlichkeit eines Schiedsspruchs im Güterrecht.
iusNet FamR 17.01.2022

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