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Familienrecht > Modulspezifische Rechtsgebiete > Ehescheidung

Ehescheidung

Ehescheidung

Hilflosenentschädigung kein Einkommen

Rechtsprechung
Ehescheidung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Unterhaltsrecht

Urteil des Bundesgerichts 5A_77/2022 vom 15. März 2023 (amtl. Publ., frz.)

Die Hilflosenentschädigung des Kindes ist nicht als Einkommen anzurechnen, weder dem Kind beim Barunterhalt noch dem obhutsberechtigten Elternteil beim Betreuungsunterhalt.
iusNet FamR 18.06.2023

Berücksichtigung von frei werdenden Mitteln durch Wegfall des Kindesunterhalts bei der Berechnung des gebührenden ehelichen und nachehelichen Unterhalts

Rechtsprechung
Ehescheidung
Unterhaltsrecht
Im Urteil 5A_420/2022 vom 5. Dezember 2022 befasst sich das Bundesgericht mit der Frage, ob frei werdende Mittel, die zuvor für den Kindesunterhalt verbraucht wurden, bei der Berechnung des nachehelichen Unterhalts berücksichtigt werden. In Präzisierung seiner bisherigen Rechtsprechung, wonach solche Mittel vermutungsweise zugunsten der ehelichen Lebenshaltung verwendet worden wären, erwägt das Bundesgericht, diese Vermutung greife nur dann, wenn die Mittel in einer gewissen zeitlichen Nähe zur Trennung frei werden. Zudem ist die Ehedauer zu berücksichtigen und weitere Umstände, welche die Ehe ausgemacht haben.

Verschiedene Fragen zum hypothetischen Einkommen

Rechtsprechung
Ehescheidung
Unterhaltsrecht

Urteil des Bundesgerichts 5A_489/2022 vom 18. Januar 2023 (frz.)

Das Bundesgericht befasst sich vorliegend mit verschiedenen Aspekten des hypothetischen Einkommens: Was sind die Voraussetzungen eines hypothetischen Einkommens, welcher Lohn dient als Basis dafür, wie lang muss die Übergangsfrist sein, hypothetisches Einkommen bei Arbeitslosigkeit.
iusNet FamR 05.03.2023

Abänderungsklage: Voraussetzungen und Vorgehensweise

Rechtsprechung
Ehescheidung
Unterhaltsrecht

Urteil des Bundesgerichts 5A_424/2022 vom 23. Januar 2023

Das Bundesgericht fasst im vorliegenden Entscheid zusammen, unter welchen Voraussetzungen und auf welchem Weg im Eheschutz festgesetzte Unterhaltsbeiträge im vorsorglichen Massnahmeverfahren in der Scheidung abgeändert werden können.
iusNet FamR 05.03.2023

Gleichwertigkeit von Geld- und Naturalunterhalt und Anrechnung eines hypothetischen Einkommens

Kommentierung
Unterhaltsrecht
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Ehescheidung
Im Urteil 5A_337/2022 vom 8. November 2022 setzt sich das Bundesgericht einerseits mit der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens auf Seiten des Unterhaltspflichtigen und andererseits mit dem Grundsatz der Gleichwertigkeit von Bar- und Naturalunterhalt auseinander. Insbesondere legt es den Gesetzestext von Art. 276 ZGB im Zusammenhang mit der Ausnahme zum Grundsatz der Gleichwertigkeit von Bar- und Naturalunterhalt teleologisch aus.
Corina Göldi
iusNet FamR 19.01.2023

Einkommen Selbständiger, höhere Leistungsfähigkeit des Obhutsinhabers und Unternehmensbewertung

Rechtsprechung
Ehescheidung
Güterrecht
Unterhaltsrecht

Urteil des Bundesgerichts 5A_361/2022 vom 24. November 2022

Das Bundesgericht befasst sich im vorliegenden Entscheid mit Fragen der Unternehmensbewertung personenbezogener Unternehmen, der Feststellung des Einkommens Selbständigerwerbender, der höheren Leistungsfähigkeit der Obhutsinhaberin, der Überschussverteilung bei Kindesunterhalt und des Vermögensverzehrs und -ertrags.
iusNet FamR 20.12.2022

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