Resultate für:

18 Resultat(e)

Kostenvorschuss im Familienrecht

Rechtsprechung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Unterhaltsrecht

Verfahrensrecht

Kostenvorschuss im Familienrecht

Das Obergericht des Kantons Zürich befasst sich im vorliegenden Entscheid RZ210005 mit der Beschwerde über die Auferlegung eines Kostenvorschusses von CHF 20'000 im Verfahren betreffend Unterhalt und weitere Kinderbelange. Insbesondere klärt es die Absehbarkeit der Schwierigkeit des Falles zu Beginn des Prozesses, die Gleichbehandlung von Kindern verheirateter und unverheirateter Eltern und die Vorschusspflicht im Rahmen der Untersuchungsmaxime.

Kein Schlichtungsverfahren bei Unterhaltsklage?

Fachbeitrag

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Unterhaltsrecht

Verfahrensrecht

Kein Schlichtungsverfahren bei Unterhaltsklage?

Der Beitrag befasst sich mit dem obligatorischen Schlichtungsverfahren bei selbständigen Unterhaltsklagen. Er untersucht die geltende Rechtslage, erläutert die Umsetzung in einzelnen Kantonen und beantwortet aufgrund der neuesten bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Frage, unter welchen Voraussetzungen das Schlichtungsverfahren entfällt.

Annekatrin Wortha

Kosten- und Entschädigungsfolgen im Kindesschutzverfahren

Rechtsprechung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Verfahrensrecht

Kosten- und Entschädigungsfolgen im Kindesschutzverfahren

Das Bundesgericht entscheidet über die Zusprechung einer Parteientschädigung im erstinstanzlichen Kindesschutzverfahren und den Antrag auf deren Aufhebung und Zusprechung einer eigenen Parteientschädigung im Rechtsmittelverfahren.

Fremdplatzierung des Kindes nur durch Kollegialbehörde der KESB

Rechtsprechung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Verfahrensrecht

Fremdplatzierung des Kindes nur durch Kollegialbehörde der KESB

Im französischsprachigen, zur Publikation vorgesehenen Entscheid vom 8. März 2022 entschied das Bundesgericht, dass der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts und die Platzierung des Kindes aufgrund des weiten Ermessens nur durch die Kollegialbehörde und nicht durch ein einzelnes Mitglied der KESB ausgesprochen werden dürfen. Eine Ausnahme gilt aufgrund der Dringlichkeit für superprovisorische Massnahmen.

Verletzung von Art. 6 EMRK bei Wohnsitzwechsel ins Ausland

Rechtsprechung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Verfahrensrecht

Verletzung von Art. 6 EMRK bei Wohnsitzwechsel ins Ausland

Der EGMR setzt sich im vorliegenden französischsprachigen Entscheid vom 8. Februar 2022 mit dem Recht des Vaters auseinander, sich vor einem Gericht gegen den Wohnsitzwechsel seiner Tochter, für die er gemeinsam mit der Mutter die elterliche Sorge ausübt, ins Ausland zu wehren.

Rechtskraft von Unterhaltsbeiträgen aus vorsorglichen Massnahmen

Rechtsprechung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Unterhaltsrecht

Verfahrensrecht

Rechtskraft von Unterhaltsbeiträgen aus vorsorglichen Massnahmen

Das Bundesgericht setzt sich im vorliegenden Entscheid mit der rückwirkenden Abänderung von im vorsorglichen Massnahmeverfahren festgesetzten Unterhaltsbeiträgen auseinander. Werden Unterhaltsbeiträge als vorsorgliche Massnahmen festgelegt, können im Endentscheid für die Geltungsdauer der vorsorglichen Massnahmen keine abweichenden Unterhaltsbeiträge ausgesprochen werden. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Endentscheid gelten somit erst ab dessen Rechtskraft, mithin für die Zukunft.

Keine Eintragung der Wunscheltern bei Leihmutterschaft gestützt auf Geburtsurkunde

Rechtsprechung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Verfahrensrecht

Keine Eintragung der Wunscheltern bei Leihmutterschaft gestützt auf Geburtsurkunde

Eine georgische Geburtsurkunde stellt keine ausländische Entscheidung im Sinne von Art. 70 IPRG dar Führen die in der Schweiz domizilierten Wunscheltern in Georgien eine Leihmutterschaft durch und ist schweizerisches Abstammungsrecht anwendbar, so entsteht das Kindesverhältnis zur Leihmutter von Gesetzes wegen mit der Geburt des Kindes. Der Wunschvater, der im konkreten Fall Samenspender ist, kann das Kindesverhältnis durch Anerkennung herstellen und die Wunschmutter hat die Möglichkeit der Stiefkindadoption. Vereinbarkeit mit der EMRK.

Widerruf der Ermächtigung zur Prozessführung durch das volljährige Kind

Rechtsprechung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Unterhaltsrecht

Verfahrensrecht

Widerruf der Ermächtigung zur Prozessführung durch das volljährige Kind

Das Bundesgericht setzt sich im vorliegenden Urteil erstmals mit der Frage des Widerrufs der Ermächtigung zur Prozessführung des volljährigen Kindes auseinander.

Rückführung des Kindes in die Türkei

Rechtsprechung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Verfahrensrecht

Rückführung des Kindes in die Türkei

Das Bundesgericht hebt den Entscheid des Berner Obergerichts auf und ordnet die Rückführung des Kindes zur Mutter in die Türkei trotz einjährigen Aufenthalts mit dem Vater in der Schweiz an.

Eintragung einer Geburtsurkunde in das Personenstandsregister im Fall von Leihmutterschaft

Rechtsprechung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Verfahrensrecht

Eintragung einer Geburtsurkunde in das Personenstandsregister im Fall von Leihmutterschaft

Bei einer in Georgien durchgeführten Leihmutterschaft entsteht die Elternschaft der Wunscheltern nach dortigem Recht von Gesetzes wegen. Die georgische Geburtsurkunde stellt keine ausländische Entscheidung im Sinne von Art. 70 IPRG dar, sondern die Abstammung des Kindes richtet sich gemäss Art. 68 Abs. 1 IPRG nach dem Recht des gewöhnlichen Aufenthaltes des Kindes im Zeitpunkt der Geburt. Ein Leihmutterschaftskind, welches von den in der Schweiz domizilierten Wunscheltern in Georgien lediglich abgeholt wird, hat seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz.