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Verletzung von Art. 6 EMRK bei Wohnsitzwechsel ins Ausland

Verletzung von Art. 6 EMRK bei Wohnsitzwechsel ins Ausland

Rechtsprechung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Verfahrensrecht

Verletzung von Art. 6 EMRK bei Wohnsitzwechsel ins Ausland

(sinngemässe Übersetzung aus dem Französischen)

I. Sachverhalt und inländische Vorinstanzen

Vater (CH) und Mutter (D) sind die Eltern der 2008 in der Schweiz geborenen Tochter. Die Familie lebte in Bern. Im 2009 trennten sie sich, im 2014 wurde die Tochter unter die gemeinsame elterliche Sorge gestellt und dem Vater ein Wochenendbesuchsrecht zugesprochen. Die Mutter fand eine Arbeitsstelle in ihrer deutschen Heimatstadt und beantragte der KESB im Dezember 2015 die Zustimmung zum Wohnsitzwechsel nach Deutschland per 1. Februar 2016. Der Vater wehrte sich dagegen. Mit Beschluss vom 27. Januar 2016 genehmigte die KESB die Verlegung des Wohnsitzes nach Deutschland, regelte vorübergehend die Frage der Ferien und der telefonischen Kontakte des Kindes mit seinem Vater und entzog einer möglichen Beschwerde gegen ihren Beschluss in Anwendung von Art. 450c ZGB die aufschiebende Wirkung. Die KESB begründete dies damit, dass die Auswirkungen für das Kind schwierig gewesen wären, wenn sie darauf verzichtet hätte, einer möglichen Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu entziehen: Die Tochter hätte sich möglicherweise für die...

iusNet FamR 13.05.2022

 

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