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Kostenvorschuss im Familienrecht

Kostenvorschuss im Familienrecht

Rechtsprechung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Unterhaltsrecht
Verfahrensrecht

Kostenvorschuss im Familienrecht

I. Sachverhalt

A und B sind die unverheirateten Eltern von C, D und E (Jahrgang 2015, 2017, 2019). Nachdem die Eltern wiederholt wegen ihres Paarkonflikts bei der Polizei waren, das kjz Meilen am 5. Februar 2021 eine Fremdplatzierung wegen akuter Gefährdung der Kinder empfahl und die KESB wegen erfolglosen Mediationsversuchen am 9. Februar 2021 die Klagebewilligung ausstellte, reichte die Mutter am 17. März 2021 Klage betreffend Unterhalt, weitere Kinderbelange und das Gesuch um Erlass von vorsorglichen Massnahmen ein. Daraufhin setzte das Bezirksgericht Meilen ihr Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses von CHF 20'000, bestehend aus CHF 13'000 maximaler Grundgebühr und CHF 7'000 für die Kindesverfahrensvertretung. Dagegen wehrt sich die Mutter beim Obergericht mit der Begründung,

  1. das Verfahren stehe noch ganz am Anfang und es werde sich daher erst noch zeigen, wie aufwendig und komplex sich der Fall entwickle. Von Anfang an die maximale Grundgebühr zu veranschlagen, sei unangemessen, zumal nicht der vermögensrechtliche Aspekt des Kinderunterhalts, sondern primär Obhut und Betreuung streitig sind.
  2. Auch sei die Höhe des
  3. ...
iusNet FamR 27.09.2021

 

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