iusNet Digitales Recht und Datenrecht

Schulthess Logo

Familienrecht > Stichwortverzeichnis > Kostenvorschuss

Kostenvorschuss

Nichtleistung des Prozesskostenvorschusses

Rechtsprechung
Ehescheidung
Verfahrensrecht

BGE 148 III 21

- aktualisiert - 
Das Bundesgericht entschied in BGE 148 III 21, dass es unzulässig ist, auf die Scheidungsklage nicht einzutreten, falls der auf Scheidung klagende Ehegatte den ihm zugunsten des anderen Ehegatten auferlegten Prozesskostenvorschuss nicht bezahlt. Der Prozesskostenvorschuss ist keine Prozessvoraussetzung. Ist er nicht einbringlich, kann die beklagte Partei unentgeltlich prozessieren.
iusNet FamR 10.11.2021

Kostenvorschuss im Familienrecht

Rechtsprechung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Unterhaltsrecht
Verfahrensrecht

RZ210005

Obergericht des Kantons Zürich

Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich RZ210005 vom 1. Juni 2021

Das Obergericht des Kantons Zürich erklärt mit Entscheid RZ210005 die Auferlegung eines Kostenvorschusses von CHF 20'000 im Verfahren betreffend Unterhalt und weitere Kinderbelange für gerechtfertigt. Insbesondere könne bereits zu Beginn des Prozesses der Schwierigkeit des Falles eingeschätzt werden, es führe nicht zu einer Ungleichbehandlung von Kindern verheirateter und unverheirateter Eltern und auch die für die Kindesverfahrensvertretung geltende Untersuchungsmaxime stehe dem nicht entgegen.
iusNet FamR 27.09.2021