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Revision eines Urteils, welches die Rückführung eines Kindes anordnet

Rechtsprechung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Verfahrensrecht

Revision eines Urteils, welches die Rückführung eines Kindes anordnet

Im Urteil 5A_355/2023 vom 13.07.2023 äussert sich das Bundesgericht über die Anwendung des Bundesgesetzes über internationale Kindesentführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen (BG-KKE). Dabei setzt sich das höchste Gericht mit den Voraussetzungen für die Änderung eines Rückführungsentscheids i.S.v. Art. 13 BG-KKE auseinander.
iusNet FamR 22.08.2023

Elterliche Sorge

Kommentierung
Verfahrensrecht
Unterhaltsrecht

Elterliche Sorge

Entscheidet ein Gericht in einem selbständigen Unterhaltsprozess aufgrund der Kompetenzattraktion gemäss Art. 304 Abs. 2 ZPO auch über weitere Kinderbelange, so ist der andere, nicht direkt am Unterhaltsprozess beteiligte Elternteil, förmlich in das Verfahren einzubeziehen. Andernfalls ist der Entscheid über die weiteren Kinderbelange nichtig.
Nicolas Blumenfeld
iusNet FamR 22.08.2023

Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts

Rechtsprechung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Verfahrensrecht

Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts

Im Entscheid BGer 5A_558/2023 vom 28. August 2023 hatte sich das Bundesgericht mit der Zulässigkeit der sofortigen Vollstreckbarkeit eines Zwischenentscheids auseinanderzusetzen, bei welchem den betreffenden Parteien ausschliesslich das Urteilsdispositiv mitgeteilt worden ist. Dabei präsentiert das höchste Gericht unter Berücksichtigung der revidierten Zivilprozessordnung mögliche Lösungswege und erläutert, unter welchen Voraussetzungen dem Antrag auf aufschiebende Wirkung in Sorgerechtsverfahren stattgegeben wird.
iusNet FamR 25.09.2023

Verfahrensdisziplin (Ehescheidung)

Rechtsprechung
Ehescheidung
Verfahrensrecht

Verfahrensdisziplin (Ehescheidung)

In seinem Urteil 5A_241/2023 vom 27. Juli 2023 hatte sich das Bundesgericht mit Disziplinarmassnahmen durch die Vorinstanz gegen die Rechtsvertreterin auseinanderzusetzen. Strittig war die Frage, ob die Vorinstanz der Beschwerdeführerin zu Recht entgegenhält, die Frist zur Einreichung ihrer kantonalen Beschwerde verpasst zu haben.
iusNet FamR 25.10.2023

Eheschutzmassnahmen (Obhuts- und Betreuungsfragen)

Rechtsprechung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Verfahrensrecht

Eheschutzmassnahmen (Obhuts- und Betreuungsfragen)

In seinem Urteil 5A_928/2022 vom 12.10.2023 erinnert das Bundesgericht daran, welche Grundsätze für das Gericht bei der Befolgungspflicht im Zusammenhang mit Gutachten gelten und welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit von einem solchen abgewichen werden kann.
iusNetFamR 15.01.2024

Ein Kommentar zur Revision der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Kommentierung
Verfahrensrecht

Ein Kommentar zur Revision der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Seit 1. Januar 2011 ist das Zivilverfahren in der Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Mit der neuen ZPO, die am 1. Januar 2025 in Kraft tritt, werden punktuelle Anpassungen an die Praxistauglichkeit vorgenommen. Der Artikel gibt einen Überblick über die relevantesten Neuerungen in der ZPO und kommentiert die Änderungen in kurzer Form.
Rebecca Isenegger
iusNetFamR 15.01.2024

Revisionsgesuch

Rechtsprechung
Verfahrensrecht

Revisionsgesuch

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte im bundesgerichtlichen Urteil eine Verletzung von Art. 6 Ziff. 1. EMRK fest, woraufhin sich das Bundesgericht in seinem Urteil 5F_22/2023 mit der Frage auseinanderzusetzen hatte, ob die Voraussetzungen für eine Revision i.S.v. Art. 122 BGG erfüllt sind.
iusNetFamR 15.01.2024

Rechtsmittelfrist bei der Anfechtung von Entscheiden über Ordnungsbussen und Disziplinarmassnahmen

Kommentierung
Verfahrensrecht

Rechtsmittelfrist bei der Anfechtung von Entscheiden über Ordnungsbussen und Disziplinarmassnahmen

Rechtsanwältin A. erhob Beschwerde gegen Disziplinarmassnahmen, welche ihr gegenüber verfügt wurden. Sie verliess sich dabei auf die in der Verfügung aufgeführte Rechtsmittelfrist von 30 Tagen – ihr Vertrauen wurde vom Bundesgericht geschützt. Offen blieb jedoch, ob die Rechtsmittelbelehrung korrekt war, weshalb diesbezüglich Vorsicht geboten ist.
Stefanie Schneider
iusNet FamR 19.02.2024

Örtliche Zuständigkeit der Kindesschutzbehörde

Rechtsprechung
Verfahrensrecht

Örtliche Zuständigkeit der Kindesschutzbehörde

Im Urteil 5A_830/2023 vom 08.02.2024 geht das höchste Gericht auf die Frage ein, wie sich der Wohnsitz des Kindes bei einem Wohnsitzwechsel des Elternteils, der die Obhut innehat, verhält und welche Behörde für die Ergreifung der notwendigen Massnahmen bezüglich der persönlichen Beziehungen zuständig ist.
iusNetFamR 25.03.2024

Verantwortlichkeit (Rechtsweg)

Rechtsprechung
Verfahrensrecht

Verantwortlichkeit (Rechtsweg)

Im Urteil 5A_370/2023 vom 24.01.2024 befasst sich das höchste Gericht mit den Voraussetzungen von Art. 75 BGG und geht dabei näher auf die Frage nach der funktionellen Zuständigkeit der Vorinstanz ein, namentlich, ob diese als einzige kantonale Instanz oder als Rechtsmittelinstanz entschieden hat.
iusNetFamR 25.03.2024

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