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Kindesunterhalt

Rechtsprechung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Unterhaltsrecht

Kindesunterhalt

Zur Frage, ob bei nicht miteinander verheirateten Eltern für den betreuenden (statt zahlenden) Elternteil ebenfalls ein «grosser Kopf» zu berücksichtigen ist, hat sich das höchste Gericht bislang noch nie spezifisch geäussert. Festgehalten wurde bisher lediglich, dass der Überschussanteil des Kindes nicht anhand addierter Überschüsse beider Elternteile bemessen werden darf, wenn nur der eine Elternteil zur Leistung von Unterhaltsbeiträgen verpflichtet ist. Mit dieser spannenden Frage setzte sich das Bundesgericht in seinem Urteil 5A_668/2021 vom 19. Juli 2023 näher auseinander.

Anordnung zur Teilnahme an Sitzungen gegen häusliche Gewalt (Art. 307 Abs. 3 ZGB)

Rechtsprechung

Familienpolitik

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Anordnung zur Teilnahme an Sitzungen gegen häusliche Gewalt (Art. 307 Abs. 3 ZGB)

Im Urteil 5A_64/2023 vom 21. Juni 2023 hatte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Anordnung einer Therapie gegen den Willen der Eltern mit Art. 307 Abs. 3 ZGB vereinbar ist. Das höchste Gericht erläutert in seinem Urteil nochmals, welche Voraussetzungen für die Zulässigkeit solcher Massnahmen erfüllt sein müssen und welche Umstände darüber hinaus zu berücksichtigen sind.

KESB-Zuständigkeiten bei Unterhalts- und Elternverträgen

Gesetzgebung

Familienpolitik

KESB-Zuständigkeiten bei Unterhalts- und Elternverträgen

Trotz der gesetzlichen Verpflichtung der KESB, nicht miteinander verheiratete Paare mit gemeinsamen Kindern bei der Trennung bezüglich der Ausarbeitung eines Unterhaltsvertrages und einer Elternvereinbarung zu beraten und zu unterstützen, zeigt sich in der Praxis eine sehr unterschiedliche Regelung über die Beratungsangebote. Das Postulat fordert eine Änderung.

Verfahrensdisziplin (Ehescheidung)

Rechtsprechung

Ehescheidung

Verfahrensrecht

Verfahrensdisziplin (Ehescheidung)

In seinem Urteil 5A_241/2023 vom 27. Juli 2023 hatte sich das Bundesgericht mit Disziplinarmassnahmen durch die Vorinstanz gegen die Rechtsvertreterin auseinanderzusetzen. Strittig war die Frage, ob die Vorinstanz der Beschwerdeführerin zu Recht entgegenhält, die Frist zur Einreichung ihrer kantonalen Beschwerde verpasst zu haben.

Bäuerliches Bodenrecht. Wie zeitgemäss ist der Familienbegriff?

Gesetzgebung

Familienpolitik

Bäuerliches Bodenrecht. Wie zeitgemäss ist der Familienbegriff?

In seiner Stellungnahme zur Interpellation "Bäuerliches Bodenrecht. Wie zeitgemäss ist der Familienbegriff?" setzt sich der Bundesrat mit der Frage auseinander, wie der Familienbegriff zu verstehen und auszulegen ist.

Aufgaben der KESB beim Unterhalt

Fachbeitrag

Aufgaben der KESB beim Unterhalt

Prof. em Dr. iur. h.c. Geiser erklärt in seinem Fachbeitrag, wann die KESB mit dem Unterhalt zu tun hat und welche Verfahrensfragen sich dabei stellen. Hierbei wird unter anderem näher auf die Differenzierung zwischen eherechtlichen Verfahren und selbstständigen Unterhaltsprozessen eingegangen und ausführlich erläutert, welche Rolle der KESB beim Unterhalt zukommt.

Thomas Geiser

Bedeutung der psychosozialen Beziehungen bei der Anfechtung der Vaterschaft

Kommentierung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Bedeutung der psychosozialen Beziehungen bei der Anfechtung der Vaterschaft

Die vorliegende Kommentierung des Urteils 5A_178/2022 vom 4. Juli 2023 befasst sich mit der Frage, wann und unter welchen Voraussetzungen ein wichtiger Grund i.S.v. Art. 256c Abs. 3 ZGB angenommen werden darf und geht dabei im Rahmen der Interessenabwägung insbesondere auf das Kriterium der psychosozialen Beziehung zwischen dem Kind und dem Elternteil ein.

Corina Göldi

Wirkungen der Abstammung

Rechtsprechung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Wirkungen der Abstammung

Im Urteil 5A_53/2023 vom 21. August 2023 befasste sich das höchste Gericht mit dem Grundsatz der gemeinsamen elterlichen Sorge. Dabei ging es näher auf die Kriterien ein, welche für die Zuteilung der elterlichen Rechte durch das zuständige Gericht geprüft werden müssen, wobei diese voneinander abhängig sind. Ausserdem kann ihre Bedeutung je nach Fallkonstellation variieren.

Situation von Kindern inhaftierter Eltern

Gesetzgebung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Situation von Kindern inhaftierter Eltern

Im Auftrag des Bundesrates liess das Bundesamt für Justiz (BJ) eine externe Studie zur Situation von Kindern mit einem inhaftierten Elternteil ausarbeiten. Der darauf basierende Bericht des EJPD brachte neue Erkenntnisse ans Licht und Bewegung in die Gesetzgebung.

Ombudsstelle für Kinderrechte

Gesetzgebung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Ombudsstelle für Kinderrechte

In Fällen, in denen die Kindeseltern ihre Verantwortung als primäre Rechtsvertretungen ihrer Kinder nicht wahrnehmen können, ist das Recht der Kinder auf Information und Beratung, auf Gehör und auf Schutz bedroht. Die vorliegende Motion vertritt den Standpunkt, dass die heute vorhandenen Stellen im Kinder- und Jugendbereich nicht über die nötigen Kompetenzen im rechtlichen Kontext verfügen.