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Örtliche Zuständigkeit der Kindesschutzbehörde

Rechtsprechung

Verfahrensrecht

Örtliche Zuständigkeit der Kindesschutzbehörde

Im Urteil 5A_830/2023 vom 08.02.2024 geht das höchste Gericht auf die Frage ein, wie sich der Wohnsitz des Kindes bei einem Wohnsitzwechsel des Elternteils, der die Obhut innehat, verhält und welche Behörde für die Ergreifung der notwendigen Massnahmen bezüglich der persönlichen Beziehungen zuständig ist.

Abänderung des Scheidungsurteils

Rechtsprechung

Ehescheidung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Abänderung des Scheidungsurteils

Im zur Publikation vorgesehenen Urteil 5A_176/2023 vom 09.02.2024 befasst sich das Bundesgericht ausführlich mit den Voraussetzungen für die Abänderung eines Scheidungsurteils. Insbesondere geht es dabei auf die Frage ein, wie sich eine Erhöhung des Einkommens des betreuenden Elternteils auf den Bar- und Betreuungsunterhalt des Kindes auswirkt.

Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in Gefängnissen aufgrund Platzmangels

Gesetzgebung

Familienpolitik

Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in Gefängnissen aufgrund Platzmangels

Dass Kinder und Jugendliche mangels stationärer Unterbringungsplätze für Minderjährige in der Schweiz in Gefängnissen untergebracht werden, gewährleiste nach Ansicht der Interpellation 23.4357 weder das Wohl der Jugendlichen noch sei es vertretbar, dass Jugendliche ohne strafrechtlich relevante Begründung in ein Gefängnis müssen. Der Bundesrat nimmt Stellung.

Änderung des Scheidungsurteils (Kindesunterhalt)

Rechtsprechung

Ehescheidung

Unterhaltsrecht

Änderung des Scheidungsurteils (Kindesunterhalt)

In seinem Urteil 5A_615/2022 vom 06.12.2023 setzt sich das Bundesgericht mit der Berechnung der monatlichen Unterhaltszahlungspflicht eines Familienvaters auseinander. Aus der ersten Ehe ging ein Sohn hervor, aus der zweiten Ehe fünf Kinder. Strittig war die Höhe der Unterhaltsbeiträge an den Sohn unter Berücksichtigung der Steuerbelastungen und der Kinder- bzw. Ausbildungszulagen.

Ehescheidung, elterliche Sorge

Rechtsprechung

Ehescheidung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Ehescheidung, elterliche Sorge

In seinem Urteil 5A_33/2023 vom 20.12.2023 hatte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinanderzusetzen, ob es zulässig ist, die elterliche Sorge trotz der alternierenden Obhut einem Elternteil allein zu übertragen.

Rechtsmittelfrist bei der Anfechtung von Entscheiden über Ordnungsbussen und Disziplinarmassnahmen

Kommentierung

Verfahrensrecht

Rechtsmittelfrist bei der Anfechtung von Entscheiden über Ordnungsbussen und Disziplinarmassnahmen

Rechtsanwältin A. erhob Beschwerde gegen Disziplinarmassnahmen, welche ihr gegenüber verfügt wurden. Sie verliess sich dabei auf die in der Verfügung aufgeführte Rechtsmittelfrist von 30 Tagen – ihr Vertrauen wurde vom Bundesgericht geschützt. Offen blieb jedoch, ob die Rechtsmittelbelehrung korrekt war, weshalb diesbezüglich Vorsicht geboten ist.

Stefanie Schneider

Weisung an die Kindesmutter

Rechtsprechung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Weisung an die Kindesmutter

In dem zur Publikation vorgesehen Urteil 5A_375/2023 vom 21.11.2023 setzte sich das höchste Gericht mit den Voraussetzungen von staatlichen Eingriffen nach Art. 273 Abs. 2 ZGB auseinander und stellte fest, dass der vorinstanzliche Entscheid in mancherlei Hinsicht Bedenken erweckt.

Revisionsgesuch

Rechtsprechung

Verfahrensrecht

Revisionsgesuch

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte im bundesgerichtlichen Urteil eine Verletzung von Art. 6 Ziff. 1. EMRK fest, woraufhin sich das Bundesgericht in seinem Urteil 5F_22/2023 mit der Frage auseinanderzusetzen hatte, ob die Voraussetzungen für eine Revision i.S.v. Art. 122 BGG erfüllt sind.

Ein Kommentar zur Revision der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Kommentierung

Verfahrensrecht

Ein Kommentar zur Revision der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Seit 1. Januar 2011 ist das Zivilverfahren in der Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Mit der neuen ZPO, die am 1. Januar 2025 in Kraft tritt, werden punktuelle Anpassungen an die Praxistauglichkeit vorgenommen. Der Artikel gibt einen Überblick über die relevantesten Neuerungen in der ZPO und kommentiert die Änderungen in kurzer Form.

Rebecca Isenegger

Vorsorgliche Massnahmen (Ehescheidung)

Rechtsprechung

Ehescheidung

Eheschutz

Unterhaltsrecht

Vorsorgliche Massnahmen (Ehescheidung)

In seinem Urteil 5A_933/2022 vom 25.10.2023 hatte sich das höchste Gericht mit der Frage nach der richtigen Berechnungsmethode bei aussergewöhnlich guten finanziellen Verhältnissen auseinanderzusetzen und welcher Spielraum den kantonalen Gerichten diesbezüglich zusteht.