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Antrag auf Geschlechtsumwandlung durch Minderjährige

Rechtsprechung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Antrag auf Geschlechtsumwandlung durch Minderjährige

Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil 5A_623/2024 vom 6. November 2024 befasst sich das Bundesgericht mit der spannenden Frage, ob es für den Antrag auf Geschlechtsumwandlung durch Minderjährige gemäss Art. 30b ZGB der Zustimmung der Eltern bedarf und ob die Zivilstandsbeamten zur Überprüfung der Urteilsfähigkeit der betroffenen Personen verpflichtet sind.
iusnet FamR 31.01.2025

Adoption von volljährigen Personen

Rechtsprechung
Familienpolitik

Adoption von volljährigen Personen

Das zur amtlichen Publikation vorgesehene Urteil 5A_885/2023 vom 13. November 2024 setzt sich mit den Voraussetzungen für eine Volljährigenadoption auseinander und geht dabei näher auf die wesentlichen Unterschiede zur Adoption von Minderjährigen ein. Im Fokus steht dabei die Frage nach der Kontinuität einer häuslichen Gemeinschaft unter dem Aspekt von Art. 266 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB.
iusnet FamR 31.01.2025

Kosten der Unterbringung eines Kindes

Rechtsprechung
Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)
Verfahrensrecht

Kosten der Unterbringung eines Kindes

Wenn Eltern ihrer Unterhaltspflicht nicht nachkommen oder finanziell überfordert sind, wird die Verantwortung für den Unterhalt komplex, insbesondere wenn es um die Fremdplatzierung eines Kindes geht. Das zur Publikation vorgesehene Urteil 5A_342/2023 vom 7. November 2024 veranschaulicht, wie verschiedene öffentlich-rechtliche Regelungen die Unterhaltsverpflichtung beeinflussen und welche Konsequenzen sich daraus für die Beteiligten ergeben können.
iusnet FamR express 28.02.2025

Prozesskostenvorschuss (Ehescheidung)

Rechtsprechung
Ehescheidung
Verfahrensrecht

Prozesskostenvorschuss (Ehescheidung)

Die Frage, welche Instanz für die Beurteilung eines Prozesskostenvorschussgesuchs zuständig ist, wenn das Scheidungsverfahren in zweiter Instanz hängig ist bzw. ob Art. 276 ZPO diese Frage regelt, wurde vom Bundesgericht bisher nicht explizit beantwortet. In seinem zur amtlichen Publikation vorgesehen Urteil 5A_435/2023 vom 21. November 2024 klärt das höchste Gericht die Frage, ob Art. 276 ZPO für die Beurteilung eines Prozesskostenvorschussgesuchs für ein in der Berufungsinstanz hängiges Scheidungsverfahren verbindlich diese Instanz für zuständig erklärt.
iusnet FamR express 28.02.2025

Prozesskostenhilfe

Rechtsprechung
Verfahrensrecht

Prozesskostenhilfe

Im zur amtlichen Publikation vorgesehen Urteil 5A_681/2023 vom 6. Dezember 2024 prüft das Bundesgericht die Frage der Zulässigkeit und Voraussetzungen eines neuen Gesuchs um Gewährung der Prozesskostenhilfe bei Nachweis der Uneinbringlichkeit der Kosten und geht dabei näher auf den Mechanismus von Art. 29 Abs. 3 BV sowie auf die Beschwerdelegitimation des Rechtsvertreters ein.
iusNet FamR 25.03.2025

Validierung Vorsorgeauftrag

Rechtsprechung
Erwachsenenschutz

Validierung Vorsorgeauftrag

In der Literatur ist umstritten, ob aus der weitgehenden Parallelität der Errichtungsformen des Vorsorgeauftrages und der letztwilligen Verfügungen folgt, dass für die öffentliche Beurkundung eines Vorsorgeauftrages von einem Verweis auf Art. 499 ff. ZGB auszugehen ist. Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil 5A_336/2024 vom 17. Januar 2025 beantwortet das Bundesgericht die bisher ungeklärte Frage.
iusNet FamR 25.03.2025

Revision des Erbrechts

Gesetzgebung
Ehescheidung
Güterrecht

Revision des Erbrechts

Am 1. Januar 2023 tritt das neue Erbrecht in Kraft. Die für das Familienrecht relevanten Änderungen betreffen das Pflichtteilsrecht der Eheleute, die Folgen des Todes eines Ehegatten im laufenden Scheidungsverfahren sowie ehevertragliche Abänderungen der Vorschlagszuweisung.
iusnet FamR 27.08.2021

Erhöhung des Steuerabzugs für externe Kinderbetreuung auf CHF 25‘000

Gesetzgebung
Steuerrecht

Definitive Erhöhung des Fremdbetreuungsabzugs auf CHF 25'000

- aktualisiert - 
Wie der Nationalrat hat auch der Ständerat am 23. September 2021 der Erhöhung des Fremdbetreuungsabzugs auf CHF 25'000 zugestimmt. Seinen ursprünglichen Beschluss, den Abzug vom geschuldeten Steuerbetrag (Elterntarif) von heute CHF 251 auf CHF 300 pro Kind zu erhöhen, hat er nach Ablehnung im Nationalrat fallengelassen. Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung.
iusnet FamR 12.09.2021

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