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Vorsorgliche Massnahmen (Ehescheidung)

Rechtsprechung

Ehescheidung

Eheschutz

Unterhaltsrecht

Vorsorgliche Massnahmen (Ehescheidung)

In seinem Urteil 5A_933/2022 vom 25.10.2023 hatte sich das höchste Gericht mit der Frage nach der richtigen Berechnungsmethode bei aussergewöhnlich guten finanziellen Verhältnissen auseinanderzusetzen und welcher Spielraum den kantonalen Gerichten diesbezüglich zusteht.

Ehescheidung, elterliche Sorge

Rechtsprechung

Ehescheidung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Ehescheidung, elterliche Sorge

In seinem Urteil 5A_33/2023 vom 20.12.2023 hatte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinanderzusetzen, ob es zulässig ist, die elterliche Sorge trotz der alternierenden Obhut einem Elternteil allein zu übertragen.

Änderung des Scheidungsurteils (Kindesunterhalt)

Rechtsprechung

Ehescheidung

Unterhaltsrecht

Änderung des Scheidungsurteils (Kindesunterhalt)

In seinem Urteil 5A_615/2022 vom 06.12.2023 setzt sich das Bundesgericht mit der Berechnung der monatlichen Unterhaltszahlungspflicht eines Familienvaters auseinander. Aus der ersten Ehe ging ein Sohn hervor, aus der zweiten Ehe fünf Kinder. Strittig war die Höhe der Unterhaltsbeiträge an den Sohn unter Berücksichtigung der Steuerbelastungen und der Kinder- bzw. Ausbildungszulagen.

Abänderung des Scheidungsurteils

Rechtsprechung

Ehescheidung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Abänderung des Scheidungsurteils

Im zur Publikation vorgesehenen Urteil 5A_176/2023 vom 09.02.2024 befasst sich das Bundesgericht ausführlich mit den Voraussetzungen für die Abänderung eines Scheidungsurteils. Insbesondere geht es dabei auf die Frage ein, wie sich eine Erhöhung des Einkommens des betreuenden Elternteils auf den Bar- und Betreuungsunterhalt des Kindes auswirkt.

Zwangsvollstreckung eines Urteils, Auskunftspflicht zwischen Ehegatten

Rechtsprechung

Ehescheidung

Verfahrensrecht

Zwangsvollstreckung eines Urteils, Auskunftspflicht zwischen Ehegatten

Im Urteil 5A_906/2024 vom 15.05.2024 geht es um die Frage des rechtsgültigen Vollzuges der Auskunftspflicht gemäss Art. 170 ZGB. Der Ehemann reichte dem Gericht teilweise geschwärzte Dokumente ein und machte vor Bundesgericht geltend, das erstinstanzliche Urteil rechtsgültig vollzogen zu haben und seiner Auskunftspflicht rechtsgültig nachgekommen zu sein.

Ehescheidung, Obhutszuteilung bei Elternteilen mit diagnostizierter Persönlichkeitsstörung

Rechtsprechung

Ehescheidung

Ehescheidung, Obhutszuteilung bei Elternteilen mit diagnostizierter Persönlichkeitsstörung

Mit der Frage, wie weit die Abklärungspflicht eines Gerichts bei der Klärung der Frage über die Obhutszuteilung von Kindern bei Elternteilen mit diagnostizierten Persönlichkeitsstörungen geht, befasst sich das Urteil 5A_474/2023 vom 22. Mai 2024. Im vorliegenden Fall wurde die Mutter wegen fahrlässiger und qualifizierter einfacher Körperverletzung gegen ihren Ehemann zu einer bedingten Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt.

Änderung des Scheidungsurteils

Rechtsprechung

Ehescheidung

Konkubinat / nicht eheliche Lebensgemeinschaft

Änderung des Scheidungsurteils

In seinem Urteil 5A_127/2023 vom 24. April 2024 erinnert das höchste Gericht an die Rechtsprechung für die Annahme eines qualifizierten Konkubinats und führt aus, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit die im Scheidungsurteil festgelegten Unterhaltsbeiträge abgeändert werden können.

Ehescheidung

Rechtsprechung

Ehescheidung

Im zur Publikation vorgesehenen Urteil 5A_801/2022 vom 10. Mai 2024 widmet sich das Bundesgericht der Frage nach der Zulässigkeit von zeitlichen Begrenzungen von nachehelichen Unterhaltsbeiträgen und geht dabei ausführlich auf die einzelnen Kriterien ein. Ebenfalls erläutert wird in diesem Zusammenhang die neue Rechtsprechung über lebensprägende Ehen.

Nachehelicher Unterhalt (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung

Ehescheidung

Nachehelicher Unterhalt (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

Im Urteil 5A_987/2023 vom 7. August 2024 äussert sich das höchste Gericht zur Dauer des nachehelichen Unterhaltsanspruchs im Falle von Ehegatten, die im Zeitpunkt der Scheidung bereits das ordentliche Rentenalter erreicht haben und geht dabei im Zusammenhang mit der zweistufig-konkreten Berechnungsmethode auf das Kostenniveau bei Wohnorten im Ausland ein.

Ehescheidung (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung

Ehescheidung

Ehescheidung (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

Mit der Frage ob, ein Vorbezug für Wohneigentum der beruflichen Vorsorge nach den Regeln der güterrechtlichen Auseinandersetzung zu berücksichtigen ist, wenn eine Partei zum Scheidungszeitpunkt das ordentliche Rentenalter bereits erreicht hat und der Güterstand der Gütertrennung vereinbart worden ist, setzt sich das Bundesgericht in seinem Urteil 5A_336/2023 vom 17. Juli 2024 auseinander und erläutert dabei die Vorgehensweise nach Art. 124e ZGB.