Wechsel der internationalen Zuständigkeit infolge Aufenthaltswechsel des Kindes

Rechtsprechung

Eheschutz

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Verfahrensrecht

Wechsel der internationalen Zuständigkeit infolge Aufenthaltswechsel des Kindes

Das Bundesgericht kassiert den Entscheid der Vorinstanz, da dieses nach dem Wohnortswechsel des Kindes im laufenden Verfahren international nicht mehr zuständig war. Der Vater hat nicht rechtzeitig ein Rückführungsgesuch nach HKÜ gestellt, welches den Zuständigkeitswechsel blockiert hätte, sodass die alleinige Obhut gemäss Entscheid der Erstinstanz bei der Mutter bliebt.

Zuständigkeit des Schweizer Eheschutzgerichts nach ausländischer Scheidung

Rechtsprechung

Eheschutz

Verfahrensrecht

Zuständigkeit des Schweizer Eheschutzgerichts nach ausländischer Scheidung

Das Bundesgericht befasst sich im vorliegenden Entscheid mit der Frage der Abänderung von Eheschutzmassnahmen zufolge eines ausländischen Scheidungsurteils.

Theoretisches Einkommen gemäss Freiburger Rechtsprechung

Rechtsprechung

Eheschutz

Unterhaltsrecht

Verfahrensrecht

Theoretisches Einkommen gemäss Freiburger Rechtsprechung

Das Bundesgericht befasst sich kurz mit der Freiburger Rechtsprechung zum theoretischen Einkommen, befindet über dessen Rechtmässigkeit aber nicht. Es weist die Sache zur Neubeurteilung an das Kantonsgericht Freiburg zurück, um die Anwendung der von diesem entwickelten Rechtsprechung auf den vorliegenden Fall neu prüfen.

Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen Eheschutz-und Scheidungsgericht

Rechtsprechung

Ehescheidung

Eheschutz

Verfahrensrecht

Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen Eheschutz-und Scheidungsgericht

Das Bundesgericht bestätigt im amtlich publizierten Entscheid seine Rechtsprechung zur Abgrenzung der Zuständigkeiten und Kompetenzen zwischen dem Eheschutzgericht und dem Scheidungsgericht.

Aufschiebende Wirkung bei Unterhaltsbeiträgen

Rechtsprechung

Eheschutz

Unterhaltsrecht

Verfahrensrecht

Aufschiebende Wirkung bei Unterhaltsbeiträgen

Das Bundesgericht legt im französischsprachigen Entscheid vom 30. März 2022 die Voraussetzungen der Gewährung der aufschiebenden Wirkung für Unterhaltsbeiträge dar und weist die Beschwerde und damit auch die aufschiebende Wirkung für die Unterhaltsbeiträge ab.

Noven im parallelen Eheschutz- und Scheidungsverfahren

Rechtsprechung

Eheschutz

Unterhaltsrecht

Verfahrensrecht

Noven im parallelen Eheschutz- und Scheidungsverfahren

Das Bundesgericht bestätigt mit diesem Entscheid seine neuste Rechtsprechung, wonach es willkürlich ist, wenn das Eheschutzgericht Tatsachen und Beweismittel, die sich nach Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens verwirklichen, unbeachtet lässt. Vielmehr muss geprüft werden, ob die Vorbringen nach Massgabe des Novenrechts im Eheschutzverfahren zu berücksichtigen gewesen wären.