Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsvertreters

Rechtsprechung

Verfahrensrecht

Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsvertreters

In seinem Urteil 5A_938/2023 vom 7. Juli 2023 befasst sich das Bundesgericht mit der Bemessung des Honorars eines unentgeltlichen Rechtsvertreters im Kanton Aargau. Dabei geht das höchste Gericht näher auf die Frage nach der Zulässigkeit von Pauschalbeträgen ein und erläutert den Unterschied zur Bestimmung der Entschädigung einer Kindesvertretung.

Änderung des Scheidungsurteils

Rechtsprechung

Ehescheidung

Konkubinat / nicht eheliche Lebensgemeinschaft

Änderung des Scheidungsurteils

In seinem Urteil 5A_127/2023 vom 24. April 2024 erinnert das höchste Gericht an die Rechtsprechung für die Annahme eines qualifizierten Konkubinats und führt aus, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit die im Scheidungsurteil festgelegten Unterhaltsbeiträge abgeändert werden können.

Fürsorgerische Unterbringung

Rechtsprechung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Fürsorgerische Unterbringung

In seinem Urteil 5A_335/2024 vom 5. Juli 2024 befasste sich das höchste Gericht mit der Frage, ob bei Bereitschaft zu freiwilligem Eintritt in die Klinik eine fürsorgerische Unterbringung angeordnet werden darf, welche sich als gegen den Willen oder Widerstand der betroffenen Person erfolgende Massnahme mit Zwangscharakter charakterisiert.

Ehescheidung

Rechtsprechung

Ehescheidung

Im zur Publikation vorgesehenen Urteil 5A_801/2022 vom 10. Mai 2024 widmet sich das Bundesgericht der Frage nach der Zulässigkeit von zeitlichen Begrenzungen von nachehelichen Unterhaltsbeiträgen und geht dabei ausführlich auf die einzelnen Kriterien ein. Ebenfalls erläutert wird in diesem Zusammenhang die neue Rechtsprechung über lebensprägende Ehen.

Beistandschaft

Rechtsprechung

Verfahrensrecht

Beistandschaft

Im Urteil 5A_939/2023 vom 8. Juli 2024 ging es um die verfahrensrechtlich relevante Frage, ob im Sinne des Anspruchs auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV bereits die Gewährung der Einsicht in die Verfahrensakten ausreichend ist, oder ob der Anspruch die formelle Zustellung der betreffenden Unterlagen verlangt.