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Zeitliche Begrenzung der nachehelichen Unterhaltsbeiträge

Kommentierung

Unterhaltsrecht

Zeitliche Begrenzung der nachehelichen Unterhaltsbeiträge

Das Bundesgericht äusserte sich in Bezug auf die Zulässigkeit der zeitlichen Begrenzung der nachehelichen Unterhaltsbeiträge im Detail zu den Kriterien gemäss Art. 125 Abs. 2 ZGB und rief nochmals in Erinnerung, dass als Ausgangspunkt für die Festlegung des gebührenden Unterhalts entscheidend sei, ob die Ehe lebensprägend gewesen sei.

Danielle Müller

Persönlichkeitsrechte der Kinder endlich schützen

Gesetzgebung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Persönlichkeitsrechte der Kinder endlich schützen

Während Erwachsene selbst darüber bestimmen können, welche persönlichen Inhalte sie auf Social Media teilen, fehlt den Kindern eine solche Entscheidungsmöglichkeit. Einmal im Internet geteilte Inhalte können nicht kontrolliert oder zurückgeholt werden, was für die Kinder früher oder später fatale Folgen haben kann. Die Motion 24.4146 verlangt nun einen besseren Schutz der Persönlichkeitsrechte von Kindern.

Ehescheidung, elterliche Sorge (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung

Ehescheidung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Ehescheidung, elterliche Sorge (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

In seinem zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil 5A_/178/2024 vom 20. August 2024 geht das Bundesgericht auf die vorinstanzlichen Pflichten bei der Rückweisung einer Angelegenheit ein und macht dabei insbesondere auf die Besonderheiten bei Kinderbelangen aufmerksam.

Ehescheidung (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung

Ehescheidung

Ehescheidung (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

Mit der Frage ob, ein Vorbezug für Wohneigentum der beruflichen Vorsorge nach den Regeln der güterrechtlichen Auseinandersetzung zu berücksichtigen ist, wenn eine Partei zum Scheidungszeitpunkt das ordentliche Rentenalter bereits erreicht hat und der Güterstand der Gütertrennung vereinbart worden ist, setzt sich das Bundesgericht in seinem Urteil 5A_336/2023 vom 17. Juli 2024 auseinander und erläutert dabei die Vorgehensweise nach Art. 124e ZGB.

Nachehelicher Unterhalt (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung

Ehescheidung

Nachehelicher Unterhalt (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

Im Urteil 5A_987/2023 vom 7. August 2024 äussert sich das höchste Gericht zur Dauer des nachehelichen Unterhaltsanspruchs im Falle von Ehegatten, die im Zeitpunkt der Scheidung bereits das ordentliche Rentenalter erreicht haben und geht dabei im Zusammenhang mit der zweistufig-konkreten Berechnungsmethode auf das Kostenniveau bei Wohnorten im Ausland ein.

Sternenkinder: Bezahlter Urlaub für jeden Elternteil

Gesetzgebung

Sternenkinder: Bezahlter Urlaub für jeden Elternteil

Die Motion 23.3787 vom 14. Juni 2024 macht auf die Ungleichbehandlung zwischen den Elternteilen im Zusammenhang mit dem Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung bei einer Tot- oder Fehlgeburt eines Kindes vor der 23. Schwangerschaftswoche aufmerksam. Verlangt wird die Anpassung des Gesetzes.

Beistandschaft

Rechtsprechung

Verfahrensrecht

Beistandschaft

Im Urteil 5A_939/2023 vom 8. Juli 2024 ging es um die verfahrensrechtlich relevante Frage, ob im Sinne des Anspruchs auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV bereits die Gewährung der Einsicht in die Verfahrensakten ausreichend ist, oder ob der Anspruch die formelle Zustellung der betreffenden Unterlagen verlangt.

Ehescheidung

Rechtsprechung

Ehescheidung

Im zur Publikation vorgesehenen Urteil 5A_801/2022 vom 10. Mai 2024 widmet sich das Bundesgericht der Frage nach der Zulässigkeit von zeitlichen Begrenzungen von nachehelichen Unterhaltsbeiträgen und geht dabei ausführlich auf die einzelnen Kriterien ein. Ebenfalls erläutert wird in diesem Zusammenhang die neue Rechtsprechung über lebensprägende Ehen.

Fürsorgerische Unterbringung

Rechtsprechung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Fürsorgerische Unterbringung

In seinem Urteil 5A_335/2024 vom 5. Juli 2024 befasste sich das höchste Gericht mit der Frage, ob bei Bereitschaft zu freiwilligem Eintritt in die Klinik eine fürsorgerische Unterbringung angeordnet werden darf, welche sich als gegen den Willen oder Widerstand der betroffenen Person erfolgende Massnahme mit Zwangscharakter charakterisiert.

Änderung des Scheidungsurteils

Rechtsprechung

Ehescheidung

Konkubinat / nicht eheliche Lebensgemeinschaft

Änderung des Scheidungsurteils

In seinem Urteil 5A_127/2023 vom 24. April 2024 erinnert das höchste Gericht an die Rechtsprechung für die Annahme eines qualifizierten Konkubinats und führt aus, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit die im Scheidungsurteil festgelegten Unterhaltsbeiträge abgeändert werden können.