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Revision Zivilprozessordnung

Rechtsmittelfrist bei der Anfechtung von Entscheiden über Ordnungsbussen und Disziplinarmassnahmen

Kommentierung
Verfahrensrecht
Im Entscheid des Bundesgerichts 5A_241/2023 erhob Rechtsanwältin A. Beschwerde gegen Disziplinarmassnahmen, welche ihr gegenüber ausgesprochen wurden. Sie verliess sich dabei auf die in der Verfügung aufgeführte Rechtsmittelfrist von 30 Tagen, wobei das Bundesgericht ihr Vertrauen auf diese Rechtsmittelbelehrung schützte. Das Bundesgericht liess in der Folge jedoch einige Fragen offen, und entschied insbesondere auch nicht darüber, ob die Rechtsmittelbelehrung der Vorinstanz korrekt war.
Stefanie Schneider
iusNet FamR 19.02.2024

Ein Kommentar zur Revision der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Kommentierung
Verfahrensrecht
Seit 1. Januar 2011 ist das Zivilverfahren in der schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. Die ZPO ist nicht mehr wegzudenken und hat sich insgesamt bewährt. Dennoch zeigten sich über die Jahre einige Schwachstellen. Mit der revidierten ZPO, die am 1. Januar 2025 in Kraft tritt, werden punktuelle Anpassungen zur Stärkung der Praxistauglichkeit umgesetzt. Der Artikel gibt einen Überblick über die relevantesten Neuerungen in der ZPO und kommentiert die Änderungen in kurzer Form.
Rebecca Isenegger
iusNetFamR 15.01.2024