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Prozesskostenvorschuss

Prozesskostenvorschuss vor Bundesgericht

Rechtsprechung
Ehescheidung
Verfahrensrecht

Urteil des Bundesgerichts 5A_716/2021 vom 7. März 2022

Das Bundesgericht beurteilt im Entscheid 5A_716/2021 vom 7. März 2022 die Voraussetzungen eines Prozesskostenvorschusses und tritt auf das Gesuch zur Leistung eines solchen für das bundesgerichtliche Verfahren nicht ein, da es ein materieller Anspruch sei, der vor dem zuständigen Sachgericht im kantonalen Verfahren einzufordern sei.
iusNet FamR 11.05.2022

Abweisung des Prozesskostenvorschusses mangels Glaubhaftmachung der Mittellosigkeit

Kommentierung
Verfahrensrecht

Urteil des Zürcher Obergerichts LY210010 vom 15. Juli 2021

- aktualisiert - 
Das Zürcher Obergericht setzt sich im Entscheid LY210010 vom 15. Juli 2021 mit der Frage auseinander, wann im Rahmen der Beurteilung eines Gesuchs um Ausrichtung eines Prozesskostenvorschusses ein Vermögensverzehr - und damit die für die Gewährung des Gesuchs nötige Mittellosigkeit - glaubhaft dargelegt wurde. Die Anforderungen sind hoch. Die Kommentierung setzt sich mit den Erwägungen des Obergerichts auseinander und würdigt diese kritisch. Die Autorin gelangt zum Schluss, dass die strenge Praxis der Gerichte zu Rechtsunsicherheit auf Seiten der Rechtssuchenden und zur Erschwerung der anwaltlichen Tätigkeit führt. Das Bundesgericht bestätigt den Entscheid.
Franziska Mulle
iusNet FamR 18.02.2022