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Überschussverteilung bei unverheirateten Eltern

Kommentierung

Überschussverteilung bei unverheirateten Eltern

Lange war die Frage offen, wie der Überschussanteil des Kindes unverheirateter Eltern zu ermitteln ist bzw. welche "grosse und kleine Köpfe" dabei zu berücksichtigen sind. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit dem Bundesgerichtsentscheid 5A_668/2021 vom 19. Juli 2023, welcher sich erstmals unter voller Kognition mit dieser Thematik befasste.

Flavia Dudler

Abänderung von vorsorglichen Massnahmen

Rechtsprechung

Ehescheidung

Abänderung von vorsorglichen Massnahmen

Im Urteil 5A_325/2023 vom 5. Oktober 2023 befasst sich das höchste Gericht mit den Voraussetzungen für die Abänderungen von vorsorglichen Massnahmen im Scheidungsverfahren. Ebenfalls geklärt wird die Frage, ob die Vorinstanz dem Beschwerdeführer zu Unrecht vorgeworfen hat, sich mit dem blossen Hinweis auf eine frühere Prozesshandlung begnügt zu haben.

Eheschutzmassnahmen

Rechtsprechung

Eheschutz

Eheschutzmassnahmen

Im Urteil 5A_861/2022 vom 15. Juni 2023 setzt sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob mit der Verpflichtung eines Ehegatten, für die Unterhaltszahlung sein Vermögen in Form von Immobilien anzutasten während der andere Ehegatte über Vermögen in Form von Bankguthaben verfügt, das Gleichheitsprinzip unter Ehegatten verletzt worden ist.

Situation von Kindern inhaftierter Eltern

Gesetzgebung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Situation von Kindern inhaftierter Eltern

Im Auftrag des Bundesrates liess das Bundesamt für Justiz (BJ) eine externe Studie zur Situation von Kindern mit einem inhaftierten Elternteil ausarbeiten. Der darauf basierende Bericht des EJPD brachte neue Erkenntnisse ans Licht und Bewegung in die Gesetzgebung.

Ombudsstelle für Kinderrechte

Gesetzgebung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Ombudsstelle für Kinderrechte

In Fällen, in denen die Kindeseltern ihre Verantwortung als primäre Rechtsvertretungen ihrer Kinder nicht wahrnehmen können, ist das Recht der Kinder auf Information und Beratung, auf Gehör und auf Schutz bedroht. Die vorliegende Motion vertritt den Standpunkt, dass die heute vorhandenen Stellen im Kinder- und Jugendbereich nicht über die nötigen Kompetenzen im rechtlichen Kontext verfügen.

Wirkungen der Abstammung

Rechtsprechung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Wirkungen der Abstammung

Im Urteil 5A_53/2023 vom 21. August 2023 befasste sich das höchste Gericht mit dem Grundsatz der gemeinsamen elterlichen Sorge. Dabei ging es näher auf die Kriterien ein, welche für die Zuteilung der elterlichen Rechte durch das zuständige Gericht geprüft werden müssen, wobei diese voneinander abhängig sind. Ausserdem kann ihre Bedeutung je nach Fallkonstellation variieren.

Bedeutung der psychosozialen Beziehungen bei der Anfechtung der Vaterschaft

Kommentierung

Kindesrecht (inkl. Kindesschutz)

Bedeutung der psychosozialen Beziehungen bei der Anfechtung der Vaterschaft

Die vorliegende Kommentierung des Urteils 5A_178/2022 vom 4. Juli 2023 befasst sich mit der Frage, wann und unter welchen Voraussetzungen ein wichtiger Grund i.S.v. Art. 256c Abs. 3 ZGB angenommen werden darf und geht dabei im Rahmen der Interessenabwägung insbesondere auf das Kriterium der psychosozialen Beziehung zwischen dem Kind und dem Elternteil ein.

Corina Göldi

Aufgaben der KESB beim Unterhalt

Fachbeitrag

Aufgaben der KESB beim Unterhalt

Prof. em Dr. iur. h.c. Geiser erklärt in seinem Fachbeitrag, wann die KESB mit dem Unterhalt zu tun hat und welche Verfahrensfragen sich dabei stellen. Hierbei wird unter anderem näher auf die Differenzierung zwischen eherechtlichen Verfahren und selbstständigen Unterhaltsprozessen eingegangen und ausführlich erläutert, welche Rolle der KESB beim Unterhalt zukommt.

Thomas Geiser

Bäuerliches Bodenrecht. Wie zeitgemäss ist der Familienbegriff?

Gesetzgebung

Familienpolitik

Bäuerliches Bodenrecht. Wie zeitgemäss ist der Familienbegriff?

In seiner Stellungnahme zur Interpellation "Bäuerliches Bodenrecht. Wie zeitgemäss ist der Familienbegriff?" setzt sich der Bundesrat mit der Frage auseinander, wie der Familienbegriff zu verstehen und auszulegen ist.

Verfahrensdisziplin (Ehescheidung)

Rechtsprechung

Ehescheidung

Verfahrensrecht

Verfahrensdisziplin (Ehescheidung)

In seinem Urteil 5A_241/2023 vom 27. Juli 2023 hatte sich das Bundesgericht mit Disziplinarmassnahmen durch die Vorinstanz gegen die Rechtsvertreterin auseinanderzusetzen. Strittig war die Frage, ob die Vorinstanz der Beschwerdeführerin zu Recht entgegenhält, die Frist zur Einreichung ihrer kantonalen Beschwerde verpasst zu haben.