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nachehelicher Unterhalt

Zeitliche Begrenzung der nachehelichen Unterhaltsbeiträge

Kommentierung
Unterhaltsrecht

Kommentierung von BGer 5A_801/2022 vom 10. Mai 2024

Das Bundesgericht äusserte sich in Bezug auf die Zulässigkeit der zeitlichen Begrenzung der nachehelichen Unterhaltsbeiträge im Detail zu den Kriterien gemäss Art. 125 Abs. 2 ZGB und rief nochmals in Erinnerung, dass als Ausgangspunkt für die Festlegung des gebührenden Unterhalts entscheidend sei, ob die Ehe lebensprägend gewesen sei.
Danielle Müller
iusnet FamR 25.10.2024

Nachehelicher Unterhalt (zur amtlichen Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
Ehescheidung

BGer 5A_987/2023 vom 7. August 2024

Im Urteil 5A_987/2023 vom 7. August 2024 äussert sich das höchste Gericht zur Dauer des nachehelichen Unterhaltsanspruchs im Falle von Ehegatten, die im Zeitpunkt der Scheidung bereits das ordentliche Rentenalter erreicht haben und geht dabei im Zusammenhang mit der zweistufig-konkreten Berechnungsmethode auf das Kostenniveau bei Wohnorten im Ausland ein.
iusnet FamR 25.10.2024

Ehescheidung

Rechtsprechung
Ehescheidung

BGer 5A_801/2022 (zur Publikation vorgesehen)

Im zur Publikation vorgesehenen Urteil 5A_801/2022 vom 10. Mai 2024 widmet sich das Bundesgericht der Frage nach der Zulässigkeit von zeitlichen Begrenzungen von nachehelichen Unterhaltsbeiträgen und geht dabei ausführlich auf die einzelnen Kriterien ein. Ebenfalls erläutert wird in diesem Zusammenhang die neue Rechtsprechung über lebensprägende Ehen.
iusnet FamR 21.08.2024

Änderung des Scheidungsurteils

Rechtsprechung
Ehescheidung
Konkubinat / nicht eheliche Lebensgemeinschaft

BGer 5A_127/2023 vom 24. April 2024

In seinem Urteil 5A_127/2023 vom 24. April 2024 erinnert das höchste Gericht an die Rechtsprechung für die Annahme eines qualifizierten Konkubinats und führt aus, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit die im Scheidungsurteil festgelegten Unterhaltsbeiträge abgeändert werden können.
iusnet FamR 08.07.2024

Berücksichtigung eines Sparbeitrages für die 3. Säule im Bedarf der Ehegatten

Rechtsprechung
Unterhaltsrecht

Urteil des Bundesgerichts 5A_395/2022 vom 14. Februar 2023

Im Urteil 5A_395/2022 vom 14. Februar 2023 erachtete das Bundesgericht den vorinstanzlichen Eheschutzentscheid, welcher den monatlichen Beitrag an die 3. Säule bei beiden Ehegatten im Bedarf berücksichtigte und nicht der Sparquote zuwies, als nicht willkürlich.
iusnet FamR 25.04.2023

Keine Lebensprägung der Ehe trotz Kind

Rechtsprechung
Ehescheidung
Unterhaltsrecht

BGE 148 III 161

- aktualisiert - 
Für die Festlegung des gebührenden nachehelichen Unterhalts nimmt die Rechtsprechung zum Ausgangspunkt, ob eine Ehe lebensprägend war oder nicht. Weiterentwicklung des Begriffs der Lebensprägung. Nachteile, die einem Elternteil aus der (nachehelichen) Betreuung eines während der Ehe geborenen gemeinsamen Kindes erwachsen, werden neu vorrangig durch den Betreuungsunterhalt abgegolten und lassen für sich genommen eine Ehe nicht als lebensprägend erscheinen. Auch eine für weniger als ein Jahr gelebte klassische Rollenteilung (Hausgattenehe) und die berufliche Abhängigkeit eines Ehegatten vom anderen begründen die Lebensprägung nicht.
iusnet FamR 20.04.2022

Unterhaltsstatut folgt Scheidungsstatut, Verwirkung von Unterhalt nicht ordre public-widrig

Rechtsprechung
Ehescheidung
Unterhaltsrecht
Verfahrensrecht

Urteil des Bundesgerichts 5A_768/2021 vom 16. August 2022

Das Unterhaltsstatut entspricht gemäss Art. 8 Abs. 1 HUÜ dem effektiv vom ausländischen Gericht angewandten Scheidungsstatut und ist nicht gemäss dem nach Art. 61 IPRG auf die Scheidung anwendbaren Recht zu bestimmen. Die Anwendung der kroatischen Verwirkungsfrist, die zur Verneinung eines Unterhaltsanspruchs führt, verletzt den Schweizer Ordre public nicht.
iusnet FamR 23.09.2022

7 Jahre Ehe, 6 Jahre Trennung mit Unterhalt: kein nachehelicher Unterhalt

Rechtsprechung
Ehescheidung
Unterhaltsrecht

Urteil des Bundesgerichts 5A_868/2021 vom 21. Juni 2022 (frz.)

Das Bundesgericht entscheidet, dass die Ehefrau nach siebenjähriger Ehe keinen Anspruch auf nachehelichen Unterhalt hat bzw. dieser mit den während der sechsjährigen Trennungsdauer bezahlten Unterhaltsbeiträgen abgegolten ist. Daran ändert nichts, dass die Vorinstanzen ihr nie ein hypothetisches Einkommen angerechnet haben, musste sie doch zufolge Scheidungsklage des Mannes mit der definitiven Auflösung der Ehe rechnen.
iusnet FamR 23.09.2022

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